Am Mittwoch hat der Bundesrechnungshof seine weiteren Prüfergebnisse 2015 vorgestellt. Zusammen mit den Bemerkungen, die in der Regel Anfang Dezember vorgestellt werden, dokumentieren sie die Arbeit des unabhängigen Rechnungshofes und sind gleichzeitig Grundlage für die parlamentarische Arbeit im Rechnungsprüfungsausschuss. Auch in diesem Fall finden sich zahlreiche Ungereimtheiten und Fälle der Geldverschwendung. Ganz vorne dabei sind erneut das Verteidigungs- und das Verkehrsministerium.
So betreibt die Bundeswehr beispielweise eine Wehrtechnische Sammlung, die zu Ausbildungszwecken genutzt werden soll. Mittlerweile macht die Sammlung jedoch nach eigenen Ausgaben eher den Eindruck eines „begehbaren Depots“. Trotz mehrfacher Aufforderung des Bundesrechnungshofs hat die Bundeswehr es in den letzten Jahren nicht geschafft ein Konzept zu erstellen, was mit der Sammlung passieren soll.
Bei der Bewaffnung der Korvetten war die Bundeswehr ebenfalls wenig erfolgreich. Nachdem die Lenkflugkörper mit einigen Jahren ausgeliefert wurden stürzen die ersten beiden bei Test wenige Sekunden nach dem Start ins Wasser. Grund für die Probleme waren Fehler des Herstellers, das Verteidigungsministerium hatte jedoch Verträge unterschrieben, die besagen, dass sie selber die Kosten für solch einen Fall tragen. Meiner Ansicht nach muss sichergestellt sein, dass wenn eine erneute Einsatzprüfung aufgrund von Minderleistung des Herstellers nötig wird, die Kosten dafür nicht zu Lasten der Bundeswehr gehen. Dieser Fall ist ein weiteres Beispiel für die oftmals schlechte Vertragsgestaltung und das mangelhafte Risikomanagement des Beschaffungsamtes.
Neben weiteren Problemen Bundeswehr hat sich der Bundesrechnungshof ebenfalls im Bereich des Verkehrsministeriums umgeschaut und ist auch da fündig geworden. Der Bundesrechnungshof hat die Belastung der Straßen durch überladene Lkw geprüft und kommt zu einem erschreckenden Ergebnis. Seit dem Jahr 1997 soll an den Autobahnen die Achslast bei den Lkw gemessen werden, da die Belastung für die Straßen mit der Achslast und dem Gewicht überproportional steigt. Da das Verkehrsministerium bislang nicht in der Lage ist dies zu kontrollieren und einzugreifen muss jedoch weiterhin viel Steuergeld für den Erhalt der Autobahnen verwendet werden, der Bundesrechnungshof spricht hier von einem Einsparpotential in dreistelliger Millionenhöhe.
Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs sind frei zugänglich und können hier heruntergeladen werden.
