Ausblick auf die Sitzungswoche 19. KW 2016

Von Sonntag bis Montag ist Tobias gemeinsam mit den Berichterstattern der anderen Fraktionen bei den ‚Invictus Games‘ in den USA. Dabei trifft sich Tobias mit körperlich und seelisch versehrten Soldatinnen und Soldaten sowie mit Vertreterinnen und Vertretern anderer teilnehmender Nationen. Die Nachsorge für die aus dem Auslandseinsatz Zurückgekehrten steht dabei im Mittelpunkt. In den jährlichen Haushaltsberatungen ist die Versorgung und Nachsorge stets ein Thema.

Neben den Germientagungen am Dienstag steht vor der Fraktionssitzung am Nachmittag ein Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Verteidigungsministeriums auf der Tagesordnung. Dabei wird unter anderem über den unbefristeten Rahmenvertrag mit der Bundeswehrfuhrparkservice GmbH, die neue Cyber-Strategie im BMVg sowie über den Rüstungsbericht diskutiert. Das Berichterstattergespräch dient als Vorbereitung auf die Beratung dieser Punkt am Mittwoch im Ausschuss und bietet aufgrund der zahlreichen Fragen zu diesen großen Projekten beziehungsweise Themen eine gute Möglichkeit für eine intensive Debatte.

Am Mittwoch trifft sich Tobias zwischen den beiden Ausschuss Sitzungen mit Mitgliedern des dänischen Finanzausschusses zum Gedankenaustausch. In Dänemark ist der Finanzausschuss für die Ausgabenkontrolle verantwortlich, damit ähnelt die Funktion dem Haushaltsauschusses des Bundestages.

Die Plenardebatten für die kommende Woche sind noch nicht terminiert, daher wird der Kalender am Donnerstag und Freitag noch etwas durchgeschüttelt werden. Am Donnerstag bekommt Tobias Besuch von einer Schulklasse aus Rheinlandpfalz und trifft sie zu einem Gespräch im Reichstag.

In Lahnstein findet am Samstag die Landesdelegiertenversammlung statt. Rund sechs Wochen nach der Landtagswahl wird dabei über den von der Verhandlungsgruppe ausgearbeiteten Koalitionsvertrag gesprochen. Als Gastredner kommt Cem Özdemir nach Rheinland-Pfalz.