Gestern bei der Diskussion im RBB Kulturradio mit dem Journalist und Blogger Thomas Wiegold über die Frage ‚muss die Bundeswehr wieder wachsen?‘.
Ich halte die Pläne der Verteidigungsministerin die Bundeswehr erstmals seit 25 Jahren zu vergrößern für eine ‚Phantomdiskussion‘, die an den wahren Problemen der Bundeswehr vorbei geht. Zuerst müssen die Fragen beantwortet werden: Wofür ist die Bundeswehr da? Wofür wollen wir die Bundeswehr nutzen? Erst anhand dieser Prioritätensetzung kann sinnvoll über Personal- und Materialbedarf gesprochen werden. Die derzeit vorliegende Finanzplanung mag der Ministerin auf den ersten Blick viel Handlungsspielraum verschaffen, bei genauerem Hinsehen wird jedoch deutlich, dass allein die tariflichen Lohnsteigerungen einen Großteil der Steigerung in Anspruch nehmen werden. Es erscheint mir daher unwahrscheinlich, dass von der Leyen ihren Ankündigungen in einigen Jahren auch Taten folgen lassen wird. Nicht nur beim Personal ist der Wunschzettel der Ministerin deutlich länger als das was sich, mit den in den Eckwerten zum Haushalt 2017 beschlossenen 10 Milliarden Euro, in den kommenden Jahren tatsächlich realisieren lässt. Die strukturellen Probleme bei der Bundeswehr müssen gelöst werden, das geht weder mit mehr Geld, noch mit mehr Personal.
