Die Verzögerungen, die sich aus den Problemen beim A400M ergeben, erzeugen perspektivisch bei der Bundeswehr massive Engpässe im Lufttransport. Ursula von der Leyen muss sicherstellen, dass die verantwortliche Herstellerfirma Airbus die Karten auf den Tisch legt und Transparenz über den vollen Umfang der Probleme beim A400M sicherstellt. Selbstverständlich erwarte ich, dass der Hersteller die Probleme nachhaltig löst und seinen Schadensersatzpflichten nachkommt. Die Bundeswehr muss ihrerseits ihre Möglichkeiten zur eigenen Überwachung des Fertigungsprozesses voll ausschöpfen und gegebenenfalls erweitern, damit sie eine eigene und belastbare Risikobewertung vornehmen kann. Ich erwarte von der Ministerin, dass sie in der morgigen Sitzung des Haushaltsauschusses Klarheit schafft, über den Umfang des Engpasses und die Wege und Kosten, die notwendig sind, um diesen zu überbrücken.
Neben dem A400M will die Bundeswehr nun prüfen weitere, kleine Transportflugzeuge vom Typ Herkules zu beschaffen. Primär nicht, um auf die Verzögerung zu reagieren, sondern um jenseits des A400M eine Fähigkeitslücke zu schließen. Es scheint, also ob die Bundeswehr das aktuelle Chaos beim A400M ausnutzt, um Huckepack eine weitere Beschaffung durchzudrücken. Anders lässt sich nicht erklären, warum die Ministerin am 5. November 2015 im Haushaltsausschuss noch sagte, dass eine Beschaffung C-130 Herkules nicht beabsichtigt sei. Dass der A400M droht zu groß für kurze unbefestigte Pisten zu sein, war damals schon klar. Es ist zu befürchten dass das Wünsch-Dir-Was bei der Bundeswehr anhält. Von der Leyens Rüstungsmilliarden sind aber schon jetzt doppelt und dreifach verbucht. Nicht alles, was wünschenswert an Ersatzbeschaffungen ist, muss auch zwingend notwendig sein. Ursula von Leyen muss gerade im Interesse der Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen die Probleme beim Lufttransport, die akut sind, auch prioritär angehen.
