Prüfung des Bundesrechnungshofs in Bonn

Am 03. und 04. Juni wurden die Rollen vertauscht, der Rechnungsprüfungsausschuss prüfte den Bundesrechnungshof in Bonn. Der Bundesrechnungshof ist allgemein bekannt für seine objektive Kontrolle der Bundesregierung sowie der Verfassungsorgane. Jetzt wurde der Kontrolleur jedoch selber kontrolliert.

Bei der Prüfung des Bundesrechnungshofs wurden drei Themenblöcke diskutiert. Zum einen ging es um die aktuelle Asyl- und Flüchtlingssituation und dabei im Besonderen um die Auswirkungen auf den Geschäftsbereich des Bundesrechnungshofs. Ein zweiter großer Themenkomplex war die Korruptionsprävention, der Bundesrechnungshof stellte dabei seine Maßnahmen und Prüftätigkeiten in diesem Bereich vor. Abschließend wurde über die Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des Bundesrechnungshofs diskutiert.

Der Bundesrechnungshof besteht aus 9 Prüfungsabteilungen mit derzeit 49 Prüfungsgebieten. Die Prüfungsgebietsleiter genießen richterliche Unabhängigkeit, dies ist gerade bei den für die Politik häufig wenig erfreulichen Ergebnissen der Prüfungen durch den Bundesrechnungshof besonders wichtig. Innerhalb des Bundesrechnungshofs werden die Entscheidungen in der Regel im zuständigen Zweierkollegium, beziehungsweise im Dreierkollegium entschieden. Nur in einigen Ausnahmefällen entscheidet der Große Senat, dem Präsident und Vizepräsident, sowie die Abteilungsleitung sowie die Leiterinnen und Leiter der Prüfungsgebiete angehören.