Ausblick auf die Sitzungswoche 27. KW

In der kommenden Woche ist Tobias zur letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause in Berlin. Zwischen den üblichen Gremien- und Ausschusssitzungen freut sich Tobias in der kommenden Woche Besuch aus Rheinland-Pfalz begrüßen zu können.

Der Montag beginnt mit der allwöchentlichen Bürobesprechung, dabei werden die anstehenden Termine noch einmal besprochen. Im Anschluss ist Tobias bei der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Sicherheit, Frieden und Abrüstung. Am Abend trifft Tobias seine Besucherinnen und Besuchern aus Rheinland-Pfalz, die im Rahmen einer BPA-Fahrt eine Woche das politische Berlin erkunden.

Mit der AG Haushalt beginnt der Dienstag, im Anschluss ist Tobias zu Gast im Auswärtigen Amt beim Festakt zum 60. Jahrestag des Deutschen NATO Beitritts. Nach einer kurzen Arbeitskreissitzung findet ein Berichterstattergespräch mit dem Verteidigungsministerium statt. Dabei werden die Tagesordnungspunkte, die am Mittwoche im Ausschuss beraten werden vordiskutiert. Im Anschluss tagt die Fraktion. Abends trifft Tobias erneut die Politik interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz zu einem Gespräch im Reichstag.

Am Mittwoch wird der Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2016 vorgestellt, dazu kommt Finanzminister Schäuble am Vormittag in den Haushaltsausschuss. Neben der ersten Debatte zum neuen Haushaltsentwurf stehen auch die Vorlagen aus dem Verteidigungsministerium auf der Tagesordnung, die vorab im Berichterstattergespräch andiskutiert wurde.

Der Verteidigungsausschuss beginnt um 9:00 Uhr und tagt dann parallel zum Haushaltsausschuss.

Am Donnerstag und Freitag folgen zahlrieche Debatten und vor allem namentliche Abstimmungen im Plenum. Ähnlich wie in der letzten Sitzungswoche des Jahres im September versucht die Koalition traditionell vor der Sommerpause etliche Gesetze auf den letzten Drücker durch den Bundestag zu bringen.