Ausblick auf die Sitzungswoche 39. KW 2016

In der kommenden Woche steht die zweite der beiden aufeinanderfolgenden Sitzungswochen an. Die Beratung des Haushaltsentwurfes im Ausschuss geht dabei in zwei Sitzungen weiter.

Am Montagmorgen tagt die Arbeitsgemeinschaft Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, bevor es für Tobias ins Verteidigungsministerium zum Berichterstattergespräch geht. Die ausführliche Beratung des Entwurfes des Verteidigungsetats, bei der Seite für Seite und Titel für Titel alles diskutiert wird, nimmt erfahrungsgemäß den gesamten Tag ein. Am Dienstag tagen die Gremien der Fraktion, angefangen mit der AG Haushalt, bei der die beiden anstehenden Sitzungen des Haushaltsausschusses besprochen werden. Zwischen den Sitzungen der Arbeitskreise und der Fraktion trifft sich Tobias mit den Obleuten der anderen Fraktionen im Rechnungsprüfungsausschuss. Dabei wird die Ausschusssitzung am Freitag vorbesprochen und der Debattenbedarf der Fraktionen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten abgestimmt.

Mit der Sitzung des Verteidigungsausschusses beginnt der Mittwoch. In der ersten Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwochnachmittag werden unter anderem die Einzelpläne des Auswärtigen Amtes sowie des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, für die Tobias jeweils zuständig ist, beraten. Am Donnerstag wird die Einzelplanberatung in der zweiten Ausschusssitzung fortgesetzt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt am Freitag und bildet den Abschluss des Ausschussmarathons von vier Sitzungen in drei Tagen. Dabei werden unter anderem Berichte des Bundesrechnungshofes zu einem Kunstkauf in Höhe von 200.000 Euro durch einen Landesverband der Betriebskrankenkassen sowie die teure Studiensammlung der Bundeswehr beraten. Nach den letzten Terminen in Berlin heißt es für Tobias schnell zurück nach Landau, wo am Abend die Wanderausstellung des Bundestages im Kreishaus Südliche Weinstraße eröffnet wird.