Am 26. September fand im Bundesministerium der Verteidigung das BerichterstatterInnengespräch zum Entwurf des Verteidigungsetats 2017 statt. Zunächst tauschten sich Tobias und die anderen BerichterstatterInnen mit Ministerin von der Leyen in der Generaldebatte aus. Den Tag über standen dann ihre StaatsekretärInnen, AbteilungsleiterInnen sowie die Inspekteure der Teilstreitkräfte für Fragen zur Verfügung. Der Etatentwurf wurde Seite für Seite besprochen, erste Anpassungen diskutiert und im Protokoll festgehalten.
Wir GRÜNE sehen im Verteidigungsetat erhebliches Einsparpotenzial und werden hierzu Vorschläge einbringen. Dazu arbeiten wir nun konkrete Haushaltsanträge aus und bringen diese zur Beratung im Haushaltsausschuss im Oktober ein.
