Ausblick auf die Sitzungswoche 42. KW

Nach zwei sitzungsfreien Wochen kommt der Bundestag in der kommenden Woche wieder zu einer Sitzungswoche zusammen. Auch in dieser Woche tagt der Haushaltsausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen zwei Mal, neben der regulären Sitzung des Verteidigungsausschusses kommt auch der Rechnungsprüfungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen.

Mit der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion beginnt die Woche am Montag. Im Anschluss an die erste Sitzung bespricht sich Tobias mit seinem Berliner Büro, um die Woche final zu planen. Am Nachmittag ist Tobias im Finanzministerium zu einem Berichterstattergespräch, dabei wird der Haushalt des Finanzministeriums besprochen.

Am Dienstag tagen wie gewohnt die Gremien der Fraktion, beginnend mit der Arbeitsgemeinschaft Haushalt. Vor den Sitzungen der Arbeitskreise findet ein Berichterstattergespräch mit dem Auswärtigen Amt zum „Thomas Mann Haus“ in Los Angeles statt. Vor der Fraktionssitzung am Nachmittag finden zwei weitere Berichterstattergespräche statt, zum Haushalt des Verteidigungsministeriums sowie ein zweites zum Einzelplan des Auswärtigen Amtes, dieses Mal mit dem Schwerpunkt der „Kriegsgräberfürsorge“.

Am Mittwoch tagt zuerst der Verteidigungsausschuss, dabei geht es unter anderem um den Betrieb der Informations- und Kommunikationstechnik der Bundeswehr. Im Anschluss tag der Haushaltsausschuss zum ersten Mal in dieser Woche, dabei werden unter anderem der Einzelplan des Umweltministeriums sowie der des Verkehrsministeriums debattiert. Mit der Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beginnt der Donnerstag, in der letzten Sitzung am 30. September konnten aufgrund des großen Debattenbedarfs nicht alle Tagesordnungspunkte bearbeitet werden. Dabei wird unter anderem über eine unzulässige und risikoreiche Beteiligung eines Rentenversicherungsträgers debattiert. Danach kommt der Haushaltsausschuss zu seiner zweiten Sitzung zusammen, dabei wird der Einzelplan des Verteidigungsministeriums debattiert.