Das Verteidigungsministerium hat Tobias und die Berichterstatter der anderen Fraktionen unterrichtet, dass ein endverhandelter Vertrag zum Mehrzweckkampfschiff 180 nun erst ein halbes Jahr später vorliegen wird als ursprünglich geplant. Das BMVg muss sicherstellen, dass der Wettbewerb bei der Ausschreibung bestehen bleibt und die Zeit nun auch tatsächlich nutzen, um einen guten Vertrag auszuhandeln. Frau von der Leyen macht sich einen schlanken Fuß, wenn sie nun nach dem Luftverteidigungssystem MEADS ein weiteres Beschaffungsvorhaben in die nächste Legislaturperiode verschiebt. Den Beweis, es im Rüstungsbereich wirklich besser gemacht zu haben als ihre Vorgänger, bleibt die Ministerin somit wohl schuldig. Interessant ist, dass im Rüstungsbericht der vorletzten Woche noch kein Wort über die Verzögerung zu lesen war. Unklar ist zudem, welche Auswirkung die verkündete Übernahme von Blohm+Voss durch Lürssen hat und ob das zu weiteren Verwerfungen im Verfahren führt. Die Unternehmen sind schließlich an unterschiedlichen Konsortien im Bieterverfahren beteilig
Verzögerung beim Mehrzweckkampfschiff 180
Südkorea, Singapur, Malaysia – meine Reise in den Indo-Pazifik
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
Internationales Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt in New York
Letzte Woche, vom 16. bis 18. Mai, nahm ich am internationalen Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen in New York teil. Was ist der Globale Migrationspakt? Mit dem Pakt wurden 2018 globale Leitprinzipien und ein Katalog von Zielsetzungen für die internationale Migrationspolitik verabredet. Ziel ist es, die weltweite Migration besser zu regeln und ordnen…. weiterlesen
Meine Woche in Brüssel, Marrakesch und Tallinn
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
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