Das Verteidigungsministerium hat Tobias und die Berichterstatter der anderen Fraktionen unterrichtet, dass ein endverhandelter Vertrag zum Mehrzweckkampfschiff 180 nun erst ein halbes Jahr später vorliegen wird als ursprünglich geplant. Das BMVg muss sicherstellen, dass der Wettbewerb bei der Ausschreibung bestehen bleibt und die Zeit nun auch tatsächlich nutzen, um einen guten Vertrag auszuhandeln. Frau von der Leyen macht sich einen schlanken Fuß, wenn sie nun nach dem Luftverteidigungssystem MEADS ein weiteres Beschaffungsvorhaben in die nächste Legislaturperiode verschiebt. Den Beweis, es im Rüstungsbereich wirklich besser gemacht zu haben als ihre Vorgänger, bleibt die Ministerin somit wohl schuldig. Interessant ist, dass im Rüstungsbericht der vorletzten Woche noch kein Wort über die Verzögerung zu lesen war. Unklar ist zudem, welche Auswirkung die verkündete Übernahme von Blohm+Voss durch Lürssen hat und ob das zu weiteren Verwerfungen im Verfahren führt. Die Unternehmen sind schließlich an unterschiedlichen Konsortien im Bieterverfahren beteilig
Verzögerung beim Mehrzweckkampfschiff 180
Reiserückblick: Ukraine
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
Reiserückblick: USA
Vom 06.12. bis 10.12.2022 reiste ich in die USA – nach Washington D.C. und nach New York City. In Washington D.C. habe ich zahlreiche Termine im Außenministerium und im US-Repräsentantenhaus wahrgenommen. Neben den transatlantischen Beziehungen waren natürlich die Ukraine und die Lage im Iran dominierende Gesprächsthemen. Getroffen habe ich mich außerdem mit der deutschen Botschafterin… weiterlesen
1 Jahr Ampelkoalition
Genau vor einem Jahr wurde die Ampelregierung an diesem Tag vereidigt. Auch ich nahm meine Ernennungsurkunde entgegen und trat mein Amt als Staatsminister im Auswärtigen Amt an. Als Ampel-Koalition, die aus drei unterschiedlichen politischen Richtungen zusammengefunden hat, treten wir gemeinsam und entschlossen dafür ein, Deutschland sicher durch die Krise und sicher in die Zukunft zu… weiterlesen
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