In dieser Woche machte der Vorschlag der SPD und CDU/CSU Haushälter, fünf zusätzliche Korvetten zu beschaffen, die Runde. Dieser Vorgang ist in vielerlei Hinsicht unüblich und wirft daher vor allem für die Ministerin Fragen auf.
Eigentlich ist es Aufgabe des Verteidigungsministeriums, Haushaltsgelder im Rüstungsbereich umzuschichten, wenn Beschaffungsprojekte sich verzögern. Nachdem Ursula von der Leyen in den letzten Jahren dies mehr schlecht als recht gelungen ist, stellt die Große Koalition sie nun vor vollendete Tatsachen.
Es bleibt das Geheimnis der Verteidigungsministerin, warum sie jetzt die Initiative der Herren Rehberg und Kahrs begrüßt, während sie im März selbst noch von einem Bedarf von fünf Korvetten ausging. Ich erwarte, dass Ursula von der Leyen zu diesem offensichtlichen Widerspruch Stellung nimmt, zumal die von der Ministerin im März präsentierte Liste an Beschaffungen angeblich sauber aus dem Auftrag und den Fähigkeiten der Bundeswehr abgeleitet worden sein soll.
Nicht zuletzt besteht die Sorge, dass die Korvettenbeschaffung in Wirklichkeit mehr ein großes Subventionsprogramm für die deutsche Werftindustrie darstellt als durch militärische Notwendigkeiten gegeben ist. Die Schiffe nur des Bauens wegen zu bauen, macht keinen Sinn. Deshalb muss, falls die Große Koalition und das Ministerium tatsächlich die Zahl der Korvetten verdoppeln wollen, bei der Beschaffung ein offener Wettbewerb sichergestellt sein.
