In der kommenden Woche finden die Haushaltsberatungen ihren Abschluss. Nachdem in der vergangen Woche in der Bereinigungssitzung der Haushaltsausschuss letzte Änderungen am Haushalt 2017 vorgenommen hat werden die einzelnen Etats nun im Plenum letztmalig debattiert, bevor am Freitag über den Haushalt als Gesetzesvorlage abgestimmt wird.
Die sogenannte 2./3. Lesung des Haushalts bringt einige Sonderheiten mit sich. Die Gremien aller Fraktionen tagen bereits am Montag, am Dienstag geht es dann sofort mit den Debatten im Plenum los. Die Ausschüsse haben in der kommenden Woche Pause.
Am Dienstag beginnt die Haushaltswoche mit der allgemeinen Finanzdebatte, bevor der Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, für den Tobias als Berichterstatter zuständig ist, debattiert. Weiter geht es danach mit dem Etats des Innenministeriums.
Mit der sogenannten „Elefantenrunde“ geht es am Mittwoch los. Im Anschluss an die allgemeine Debatte geht es mit den Einzelplänen des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums weiter.
Am Donnerstag tagt der Arbeitskreis 4 der Fraktion, dabei diskutieren die Sicherheits- und AußenpolitikerInnen der Fraktion die Jahresplanung 2017.
Am Freitag wird die Haushaltswoche mit der Schlussrunde zum Haushalt sowie der namentlichen Abstimmung zum Haushalt als Gesetz beendet.
