Tobias diskutiert in Worms über Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern

Am Dienstag, den 15. November 2016, war Tobias zu Gast bei den Wormser Grünen, um dort mit seinem CDU-Kollegen Jan Metzler darüber zu diskutieren, ob die Möglichkeiten, die Bundeswehr auch im Innern einzusetzen, ausgeweitet werden sollten. Durch die zumindest subjektiv empfundene gestiegene Terrorgefahr und Vorkommnisse wie dem Amoklauf in München war diese Forderung wieder vermehrt vor allem aus den Unions-Parteien in die Öffentlichkeit getragen worden.

Tobias erklärte, dass es unter bestimmten Umständen bereits jetzt die Möglichkeit gebe, die Bundeswehr auch im Innern einzusetzen, z.B. bei Naturkatastrophen oder bei „Terroristischen Großlagen“, bei denen die Bundeswehr zur Unterstützung herangezogen werden könne. Alle anderen Einsätze der Bundeswehr im Innern seien im Grundgesetz aus guten Grund nicht vorgesehen und der Polizei vorbehalten. Das solle auch so bleiben.

Tobias forderte hingegen, dass die für die Innere Sicherheit zuständige Polizei besser ausgestattet werden müsse. Sowohl personell, als auch materiell. Dann gäbe es diese Diskussion gar nicht.