Mitteilung
2. Februar 2017
Sicherheitspolitisches Seminar in Landau
Am Samstag, den 28. Januar 2017, nahm Tobias als Experte an einem sicherheitspolitischen Seminar am Eduard-Spranger-Gymnasium in Landau teil. Dazu hatten ein Jugendoffizier der Bundeswehr, die Universität Landau und das Eduard-Spranger-Gymnasium eingeladen. Die teilnehmenden SchülerInnen und StudentInnen hatten sich bereits eine Woche vorher mit der Politiksimulation POLIS auf das Seminar vorbereitet.
In kleineren Gruppen hatten die TeilnehmerInnen dann am Samstag die Möglichkeit, sich mit Tobias und anderen Experten aus Politik, Friedensbewegung und Bundeswehr über die aktuelle sicherheitspolitische Lage auszutauschen. Dabei ging es aber auch um allgemeine Fragen zu Tobias‘ Arbeit und seinem Leben als Abgeordneter.
Gemeinsam mit seinem Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss, Thomas Hitschler (SPD), war dies nun bereits das dritte Mal, dass Tobias an einem sicherheitspolitischem Seminar teilgenommen hat. Auch dieses Mal kam es dabei zu guten Diskussionen mit interessierten und engagierten Jugendlichen.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der FDP „Höchstalter der Reserve abschaffen“. Die FDP will pauschal die Altersgrenze für Reservedienstleistende abschaffen, der Antrag ist zu pauschal und überzeugt nicht. Über die Grenzfälle, wie FachärztInnen oder CyberspezialistInnen, muss differenzier diskutiert werden.
Die Landauer Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Tobias sehen den vierspurigen Ausbau der B10 zwischen Pirmasens und Landau schon lange kritisch. Im Kontext der Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes fordern sie nun eine Neubewertung der Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030. Umwelt- und Klimaschutz müssten eine wesentlich größere Rolle spielen als bisher, so die Abgeordneten. Der… weiterlesen
