Mitteilung
16. Februar 2017
Tobias auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2017
Die Münchener Sicherheitskonferenz hat sich in den letzten fünf Jahrzehnten zu einem zentralen, internationalem Forum für Sicherheitspolitik entwickelt. Jährlich kommen rund 500 hochrangige Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in München zusammen um über aktuelle und künftige Friedens- und Sicherheitspolitische Themen zu diskutieren. Neben US-Vizepräsident Mike Pence und Verteidigungsminister James Mattis, NATO-Generalsekretär Stoltenberg und UN-Generalsekretär Antonio Guterres werden mehr als 30 Staats- und Regierungschefs in diesem Jahr an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen.
Seit ihrer Gründung als „Internationale Wehrkunde-Begegnung“ im Jahr 1963 ist die Münchner Sicherheitskonferenz ein unabhängiges Forum, das sich der Förderung friedlicher Konfliktlösung und internationaler Kooperation bei gegenwärtigen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen widmet. Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere die transatlantische Partnerschaft. Neben der jährlichen Hauptkonferenz veranstaltet die Münchner Sicherheitskonferenz regelmäßig hochkarätige Formate zu ausgewählten Themen und Regionen.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der FDP „Höchstalter der Reserve abschaffen“. Die FDP will pauschal die Altersgrenze für Reservedienstleistende abschaffen, der Antrag ist zu pauschal und überzeugt nicht. Über die Grenzfälle, wie FachärztInnen oder CyberspezialistInnen, muss differenzier diskutiert werden.
Tobias sprach im Plenum zum Gesetzentwurf zur Rehabilitierung homosexueller Soldaten. Die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis ist ein dunkler Fleck in der Geschichte der Bundeswehr, sie hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist daher von großer Bedeutung.
