Mitteilung
9. März 2017
Wieder Verschiebung beim Raketenabwehrsystem MEADS
Ursula von der Leyen hat MEADS zu einem der Beispiele erklärt, anhand derer sie alles anders und vieles besser bei Rüstungsvorhaben machen will. Obwohl das Ende einer Legislaturperiode so überraschend wie Weihnachten kommt, muss sie nun eingestehen, dass ihr die Zeit wegrennt und sie die Reißleine zieht. Die alleinige Verantwortung dafür will sie nun auf die Industrie abwälzen, obwohl ihr hätte klar sein müssen, dass neue und in vielen Punkten richtige Rahmenbedingungen für Verträge langwierige Verhandlungen nach sich ziehen werden.
Ich sehe mich in meiner Ablehnung des MEADS-Vorhabens durch die Verschiebung bestätigt. Ich bin gespannt, ob das Projekt in der kommenden Legislaturperiode tatsächlich realisiert werden wird. Angesichts der ungeklärten und nach allen Informationen weiter steigenden Kosten muss das Ministerium prüfen, ob ein neues Luftverteidigungssystem wirklich notwendig und sinnvoll ist, oder das vorhandene Patriot-System ertüchtigt werden kann.
Mitteilung
23. Februar 2021
Am Dienstag, den 23.02.2021 hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Högl den 62. Jahresberichts vorgestellt. Wie erwartet gleicht der Jahresbericht in seiner Problembeschreibung auch unter der neuen Wehrbeauftragten den Berichten der Vorjahre. Die Probleme bei der Bundeswehr wachsen Jahr für Jahr an, ebenso wie der Etat. Das Rezept der Union „Viel Geld hilft viel“… weiterlesen
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22. Februar 2021
Nach Jahren, in denen der Verteidigungsetat massiv gewachsen ist, befindet sich die Bundeswehr zu Beginn des Jahres 2021 in einer Situation, in der sie der Gefahr einer wachsenden Diskrepanz zwischen Anspruch auf der einen und Ressourcen auf der anderen Seite ausgesetzt ist. Die Bundesregierung hat mit dem Weißbuch 2016 und dem daraus abgeleiteten Fähigkeitsprofil über… weiterlesen
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22. Februar 2021
1. Heißt so ein Gesetz jetzt, dass es mehr Geld für Rüstung gibt? Nein. Ein Verteidigungsplanungsgesetz setzt Prioritäten, macht aber keine Vorfestlegung über die Höhe der Verteidigungsausgaben. Fast alle großen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr sind verspätet und kosten am Ende deutlich mehr als ursprünglich geplant. Hier setzt das Verteidigungsplanungsgesetz an: zu Beginn gibt es eine klare… weiterlesen
