Wieder Verschiebung beim Raketenabwehrsystem MEADS

Ursula von der Leyen hat MEADS zu einem der Beispiele erklärt, anhand derer sie alles anders und vieles besser bei Rüstungsvorhaben machen will. Obwohl das Ende einer Legislaturperiode so überraschend wie Weihnachten kommt, muss sie nun eingestehen, dass ihr die Zeit wegrennt und sie die Reißleine zieht. Die alleinige Verantwortung dafür will sie nun auf die Industrie abwälzen, obwohl ihr hätte klar sein müssen, dass neue und in vielen Punkten richtige Rahmenbedingungen für Verträge langwierige Verhandlungen nach sich ziehen werden.

Ich sehe mich in meiner Ablehnung des MEADS-Vorhabens durch die Verschiebung bestätigt. Ich bin gespannt, ob das Projekt in der kommenden Legislaturperiode tatsächlich realisiert werden wird. Angesichts der ungeklärten und nach allen Informationen weiter steigenden Kosten muss das Ministerium prüfen, ob ein neues Luftverteidigungssystem wirklich notwendig und sinnvoll ist, oder das vorhandene Patriot-System ertüchtigt werden kann.