Mitteilung
9. März 2017
Wieder Verschiebung beim Raketenabwehrsystem MEADS
Ursula von der Leyen hat MEADS zu einem der Beispiele erklärt, anhand derer sie alles anders und vieles besser bei Rüstungsvorhaben machen will. Obwohl das Ende einer Legislaturperiode so überraschend wie Weihnachten kommt, muss sie nun eingestehen, dass ihr die Zeit wegrennt und sie die Reißleine zieht. Die alleinige Verantwortung dafür will sie nun auf die Industrie abwälzen, obwohl ihr hätte klar sein müssen, dass neue und in vielen Punkten richtige Rahmenbedingungen für Verträge langwierige Verhandlungen nach sich ziehen werden.
Ich sehe mich in meiner Ablehnung des MEADS-Vorhabens durch die Verschiebung bestätigt. Ich bin gespannt, ob das Projekt in der kommenden Legislaturperiode tatsächlich realisiert werden wird. Angesichts der ungeklärten und nach allen Informationen weiter steigenden Kosten muss das Ministerium prüfen, ob ein neues Luftverteidigungssystem wirklich notwendig und sinnvoll ist, oder das vorhandene Patriot-System ertüchtigt werden kann.
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
Am Dienstag fand die IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt. Deutschland wird Syrien mit über einer Milliarde Euro unterstützen. Mein Statement als Staatsminister des Auswärtigen Amts dazu: Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter dem Krieg. 500.000 sind gestorben. Über 15 Millionen Syrerinnen und Syrer sind… weiterlesen
Vom 25. bis 27. April habe ich am Raisina-Dialog in Neu Delhi, Indien teilgenommen. Die Konferenz ist die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz Südasiens. Deutschland und Indien sind durch langjährige freundschaftliche Beziehungen miteinander verbunden. Heute ist Indien als größte Demokratie der Welt für uns ein Schlüsselpartner beim Umgang mit globalen Herausforderungen, ganz besonders beim Kampf gegen den… weiterlesen