Mitteilung
9. März 2017
Wieder Verschiebung beim Raketenabwehrsystem MEADS
Ursula von der Leyen hat MEADS zu einem der Beispiele erklärt, anhand derer sie alles anders und vieles besser bei Rüstungsvorhaben machen will. Obwohl das Ende einer Legislaturperiode so überraschend wie Weihnachten kommt, muss sie nun eingestehen, dass ihr die Zeit wegrennt und sie die Reißleine zieht. Die alleinige Verantwortung dafür will sie nun auf die Industrie abwälzen, obwohl ihr hätte klar sein müssen, dass neue und in vielen Punkten richtige Rahmenbedingungen für Verträge langwierige Verhandlungen nach sich ziehen werden.
Ich sehe mich in meiner Ablehnung des MEADS-Vorhabens durch die Verschiebung bestätigt. Ich bin gespannt, ob das Projekt in der kommenden Legislaturperiode tatsächlich realisiert werden wird. Angesichts der ungeklärten und nach allen Informationen weiter steigenden Kosten muss das Ministerium prüfen, ob ein neues Luftverteidigungssystem wirklich notwendig und sinnvoll ist, oder das vorhandene Patriot-System ertüchtigt werden kann.
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Mitteilung
23. Dezember 2022
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen