Ausblick auf die Sitzungswoche 20. KW 2017

Nach zwei Wahlkreiswochen steht in der kommenden Woche wieder eine reguläre Sitzungswoche in Berlin an. Für die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses und das Gespräch mit der Besuchergruppe am Dienstag, den 9. Mai, war Tobias bereits in dieser Woche in Berlin.

Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, dabei werden die anstehenden Termine der Woche besprochen. Im Anschluss tagt die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion. Dabei steht zum einen die Auswertung der Sondersitzung sowie die neuesten Entwicklungen zum Fall Franco A. auf der Tagesordnung zum anderen wird der Verteidigungsausschuss am Mittwoch wird vorbreitet.

Am Dienstag tagen die Gremien der Fraktion, angefangen mit der AG Haushalt, zwischen der Sitzung der Arbeitskreise und der Fraktion ist Tobias bei einem Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Verteidigungsministeriums. Dabei stehen der Rüstungsbericht des Verteidigungsministeriums sowie eine Vorlage zur Umrüstung der Unterstützungshubschraubern TIGER auf der Tagesordnung.

Am Mittwoch ist Tobias den ganzen Tag im Ausschuss, zuerst im Verteidigungsausschuss und im Anschluss im Haushaltsausschuss.

Am Donnerstag wird die Fortsetzung des EUTM Einsatzes in Mali sowie des KFOR Einsatzes im Kosovo debattiert. Über die Fortsetzung des EU-NAVOR-ATALANTA Einsatzes wird namentlich abgestimmt. Zwischen den Debatten spricht Tobias mit einer Besuchergruppe vom staatlichen Pfalz Kolleg aus Speyer. Am Freitag wird im Plenum der Bund-Länder-Finanzausgleich diskutiert.

Am Nachmittag reist Tobias zurück nach Rheinland Pfalz, wo am Wochenende in Landstein die Landesdelegiertenversammlung stattfindet.