Die Koalition hat der Bundeswehr fünf Korvetten für 2,5 Mrd. € genehmigt. Seit der Idee zweier Koalitionsabgeordneter im letzten Sommer, ist bis zur Bewilligung durch den Ausschuss gerade mal ein Jahr vergangen. Frau von der Leyen hat sich die Korvetten zu eigen gemacht und damit deutlich unterstrichen, dass sie bei der Beschaffung am Ende doch nichts besser macht. Der Vertrag, der hier verabschiedet wurde, wird dem eigenen Anspruch der Ministerin nicht gerecht. Die Defizite im Korvettenvertrag bestätigt auch der Rechnungshof: er ist zu teuer, zu risikoreich und entspricht nicht dem Rüstungsmanagementhandbuch. So hat von der Leyen Dinge zwar transparenter gemacht, aber keinen Nachweis erbracht, dass sie in den Projekten selber etwas besser machen würde.
Der Haushaltsausschuss hat diese Woche eine ganze Reihe von Beschaffungsvorhaben beraten. Neben der Beschaffung von Schiffen, ging es auch um darum neue Laster, Kräne und Bekleidung zu beschaffen und Dienstleistungsverträge, wie etwa der zur Wartung von Fahrzeugen, zu schließen. Auffallend war die nie zuvor dagewesene Häufung von Vorlagen. In den sechs Jahren, seit denen Tobias im Haushaltsausschuss sitzt, wurde noch nie in einer einzelnen Sitzung über so eine Vielzahl an Beschaffungsvorlagen beraten. Es ging am Mittwoch um mehr als 11 Milliarden Euro. Selbst das Finanzministerium schrieb in seinen Vorlagen, dass die Zeit zur Prüfung der Vorlagen des Verteidigungsministeriums knapp gewesen sei. Das wirft kein gutes Licht auf das Vorgehen der Verteidigungsministerin, die am Ende der Legislaturperiode noch schnell Verträge mit einem Volumen von vielen Milliarden Euro abschließen will.
