Tobias besucht Bundeswehrsoldaten in der Türkei und unterbricht Wahlkampf für zwei Tage

Tobias besucht am Freitag, den 8. September, die deutschen Soldatinnen und Soldaten auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt Konya in der Türkei. Daher wird Lindner seinen Wahlkampf am 8. und 9. September unterbrechen.

Auf dem NATO-Stützpunkt Konya sind derzeit rund 30 Soldaten der Bundeswehr sowohl als Techniker als auch als Besatzungsmitglieder von AWACS-Flugzeugen stationiert. In der jüngsten Vergangenheit hatte es zwischen Deutschland und der Türkei massiven Streit um die Möglichkeit der Mitglieder des Verteidigungsausschusses gegeben, die Angehörigen der Bundeswehr dort zu besuchen. Wegen dieses Streits hat die Luftwaffe bereits deutsche Flugzeuge aus Incirlik nach Jordanien verlegt. Die türkische Regierung verweigerte Abgeordneten jedoch zunächst auch den Besuch der Soldaten in Konya.

Auf Einladung der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller soll nun am Freitag, den 8. September, eine Gruppe von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Bundestages nach Konya reisen. Tobias Lindner, der für die GRÜNEN Berichterstatter für Angelegenheiten der NATO im Verteidigungsausschuss ist, nimmt auf Bitten seiner Fraktionsführung an der Reise teil. „Gerade, weil wir als GRÜNE in der Vergangenheit immer wieder auf das Besuchsrecht von Abgeordneten gedrungen haben, ist es unserer Fraktion trotz des laufenden Wahlkampfes wichtig, diese Möglichkeit zum direkten Gespräch mit den Bundeswehrangehörigen in der Türkei zu nutzen“, so Lindner.

Tobias Lindner wird am Donnerstagabend unmittelbar nach der Podiumsdiskussion des BUND in Herxheim nach Brüssel reisen, von wo aus am Freitag die Delegation nach Konya fliegt. Er wird sowohl am Freitag als auch am Samstag keine Termine im Rahmen des Bundestagswahlkampfs wahrnehmen.

„Als GRÜNE haben wir es begrüßt, dass die NATO sich bemühte, in diesem Konflikt um Besuchsrechte zwischen Deutschland und der Türkei zu vermitteln. Da sich nun die Möglichkeit bietet, werde ich diesen Besuch auch aus Fürsorge gegenüber den dort stationierten Soldatinnen und Soldaten wahrnehmen“, so Lindner. „Allein die Tatsache, dass die Reise ohne Rücksicht auf terminliche Verpflichtungen der Teilnehmer geplant wurde und aus diplomatischen Gründen von Brüssel aus stattfinden soll, zeigt, dass dieser Kompromiss keine Dauerlösung sein kann. Ich erwarte, dass die nächste Bundesregierung auch für den Standort in Konya ein Besuchsrecht der Abgeordneten ohne Umweg über die NATO und Brüssel sicherstellt“.