Mitteilung
9. November 2017
Kreismitgliederversammlung in Rheinzabern
Am Mittwoch, den 8. November 2017, fand in Rheinzabern eine Mitgliederversammlung des Kreisverbands Germersheim statt. Tobias nahm als Kreisvorsitzender teil. Ebenfalls zu Gast war der Vorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Bernhard Braun, der über die aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik berichtete.
Nach einem Rückblick über die Bundestagswahl sprach Tobias dann über den Stand der Sondierungsgespräche in Berlin.
Weitere Tagesordnungspunkte waren die Wahlen der Delegierten für die kommenden Bundes- und Landesparteitage sowie die Vorbereitung der Vorstandswahlen im kommenden Jahr.
Tobias hat eine schriftliche Frage eingereicht zur Unfallstatistik auf der B10, hier (06-299 Lindner) findest du die Antwort.
Die Landauer Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Tobias sehen den vierspurigen Ausbau der B10 zwischen Pirmasens und Landau schon lange kritisch. Im Kontext der Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes fordern sie nun eine Neubewertung der Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030. Umwelt- und Klimaschutz müssten eine wesentlich größere Rolle spielen als bisher, so die Abgeordneten. Der… weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion um die geplanten Erdölbohrungen in Offenbach nehmen die Landauer Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Tobias Stellung: „In Offenbach erleben wir gerade hautnah, welch absurde Auswirkungen das antiquierte Bundesberggesetz hat“, so Tobias. „Es ist dringend geboten, dass den Betroffenen vor Ort mehr Rechte eingeräumt werden und Umwelt- und Klimaschutz eine… weiterlesen
