Mitteilung
7. Dezember 2017
2. Sitzung des Hauptausschusses
Am Montag, den 4. Dezember, kam der Hauptausschuss zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Dabei ist zum einen über die Mandate zur Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr debattiert worden. Die NATO-geführte Maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN war dabei ebenso Thema wie der Einsatz in Afghanistan zur Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte. Des Weiteren ist über die Einsätze in Mali, im Südsudan und über die Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak diskutiert worden.
Für die Zeit bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages ist der Hauptausschuss eingesetzt worden. Tobias ist Mitglied seine Fraktion im Hauptausschuss.
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Mitteilung
23. Dezember 2022
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen