Mitteilung
7. Dezember 2017
Ausblick auf die Sitzungswoche 50. KW
In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu einer Sitzungswoche zusammen. Da die ständigen Ausschüsse noch nicht konstituiert wurden, ist die Sitzungswoche verkürzt. Am Montag tagt die Fraktion. Am Dienstag und Mittwoch sind ganztägig Plenardebatten angesetzt, der genaue Ablaufplan liegt noch nicht vor.
Am Dienstag stellt der Bundesrechnungshof (BRH) seinen neuen Bemerkungen vor. Der Bundesrechnungshof prüft die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Das Ergebnis seiner Prüfung fasst er jährlich für den Deutschen Bundestag und den Bundesrat in Bemerkungen zusammen, diese Bemerkungen bilden die wesentliche Grundlage für die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses.
Am Donnerstag trifft sich die rheinland-pfälzische Landesgruppe zu ihrer zweiten Sitzung in dieser Wahlperiode.
Mitteilung
11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
Mitteilung
11. November 2020
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Gemeinsam mit über 50 Abgeordneten aus Bundestag, Europaparlament, Landtagen und Europaparlamentarier*innen hat Tobias einen Brief von Franziska Brantner (MdB) und Anna Cavazzini (MEP) an die Europäische Kommissarin für Inneres Johansson und Bundesinnenminister Seehofer für eine Exitstrategie aus den Grenzkontrollen in EU und Schengenraum unterzeichnet. Gefordert wird u. a. sich für im Schengenraum angeglichene Regelungen einzusetzen,… weiterlesen