Der Koalitionsvertrag atmet den Geist des gegenseitigen Misstrauens, dies wir mit Blick auf die Detailformulierungen sehr deutlich. Eine große Idee fehlt hingegen völlig. Der Kompromiss erinnert in Gänze an die Spätphase der Kanzlerschaft Helmut Kohls. In der Hoffnung, irgendwie noch ein paar Jahre weiterzumachen, dabei müssen alle Beteiligten wissen, dass diese Koalition ein Modell der Vergangenheit ist.
Mitteilung
8. Februar 2018
Die Große Koalition als Modell der Vergangenheit
Veröffentlicht am: 8. Februar 2018 um 13:59 Uhr
Thema: Weitere
Mitteilung
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Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
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11. November 2020
Tobias fragt nach: Ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Mitteilung
11. Mai 2020
Exit-Strategie aus Grenzkontrollen in EU und Schengen-Raum
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