„Die Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sind zwar seit Jahren bekannt, verbessert hat sich jedoch nahezu gar nichts. Ursula von der Leyen muss sich fragen lassen, was sie eigentlich die vergangenen vier Jahre getan hat. Anscheinend ist es politisch opportuner, ständig neue Rüstungsvorhaben und Trendwenden anzukündigen statt endlich die Probleme bei Ersatzteilen und Instandhaltung anzugehen. Von der Leyen hat die aktuellen Probleme voll und ganz zu verantworten. Die Ministerin muss endlich dem Verteidigungsausschuss den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr vorlegen, auf den wir seit letztem Herbst warten. Vor allem muss von der Leyen aber einen klaren Weg aufzeigen, wie die Probleme endlich in den Griff bekommen werden. Die Zeit von bloßen Problembeschreibungen und Ankündigungen ist vorbei.“
Probleme bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Rede – Haushalt 2021 2./3. Lesung: Bundesministerium der Verteidigung
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Rehabilitierung und Entschädigung homosexueller Soldaten in der Bundeswehr ist wichtiges Signal
Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Denn die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis in der Bundeswehr hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Homosexuellen blieb die Offizierslaufbahn versperrt, Beförderungen blieben aus, ihnen drohte die Ablösung als unmittelbar Vorgesetzte oder Ausbilder. Für das erlittene Unrecht, für… weiterlesen
Rede – Antrag AfD zur Reaktivierung der Wehrpflicht
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.
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