„Die Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sind zwar seit Jahren bekannt, verbessert hat sich jedoch nahezu gar nichts. Ursula von der Leyen muss sich fragen lassen, was sie eigentlich die vergangenen vier Jahre getan hat. Anscheinend ist es politisch opportuner, ständig neue Rüstungsvorhaben und Trendwenden anzukündigen statt endlich die Probleme bei Ersatzteilen und Instandhaltung anzugehen. Von der Leyen hat die aktuellen Probleme voll und ganz zu verantworten. Die Ministerin muss endlich dem Verteidigungsausschuss den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr vorlegen, auf den wir seit letztem Herbst warten. Vor allem muss von der Leyen aber einen klaren Weg aufzeigen, wie die Probleme endlich in den Griff bekommen werden. Die Zeit von bloßen Problembeschreibungen und Ankündigungen ist vorbei.“
Probleme bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Meine Woche in Brüssel, Marrakesch und Tallinn
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens
Am Dienstag fand die IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt. Deutschland wird Syrien mit über einer Milliarde Euro unterstützen. Mein Statement als Staatsminister des Auswärtigen Amts dazu: Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter dem Krieg. 500.000 sind gestorben. Über 15 Millionen Syrerinnen und Syrer sind… weiterlesen
Im Dialog sein – die Raisina Konferenz in Neu Delhi
Vom 25. bis 27. April habe ich am Raisina-Dialog in Neu Delhi, Indien teilgenommen. Die Konferenz ist die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz Südasiens. Deutschland und Indien sind durch langjährige freundschaftliche Beziehungen miteinander verbunden. Heute ist Indien als größte Demokratie der Welt für uns ein Schlüsselpartner beim Umgang mit globalen Herausforderungen, ganz besonders beim Kampf gegen den… weiterlesen
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