„Die Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sind zwar seit Jahren bekannt, verbessert hat sich jedoch nahezu gar nichts. Ursula von der Leyen muss sich fragen lassen, was sie eigentlich die vergangenen vier Jahre getan hat. Anscheinend ist es politisch opportuner, ständig neue Rüstungsvorhaben und Trendwenden anzukündigen statt endlich die Probleme bei Ersatzteilen und Instandhaltung anzugehen. Von der Leyen hat die aktuellen Probleme voll und ganz zu verantworten. Die Ministerin muss endlich dem Verteidigungsausschuss den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr vorlegen, auf den wir seit letztem Herbst warten. Vor allem muss von der Leyen aber einen klaren Weg aufzeigen, wie die Probleme endlich in den Griff bekommen werden. Die Zeit von bloßen Problembeschreibungen und Ankündigungen ist vorbei.“
Probleme bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Reiserückblick: Irak
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Reiserückblick: Ukraine
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
Reiserückblick: USA
Vom 06.12. bis 10.12.2022 reiste ich in die USA – nach Washington D.C. und nach New York City. In Washington D.C. habe ich zahlreiche Termine im Außenministerium und im US-Repräsentantenhaus wahrgenommen. Neben den transatlantischen Beziehungen waren natürlich die Ukraine und die Lage im Iran dominierende Gesprächsthemen. Getroffen habe ich mich außerdem mit der deutschen Botschafterin… weiterlesen
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