Der Wehrbeauftragte unterstreicht noch einmal die gravierenden Probleme, die die Bundeswehr im Bereich Personal und Material hat. Trotz der vielen Ankündigungen und Trendwenden, ist wenig Zählbares passiert. Auf dem richtigen Weg zu sein, reicht irgendwann nicht mehr aus. Die zahlreichen Trendwenden müssen irgendwann für die Soldatinnen und Soldaten zu spürbaren Verbesserungen führen. Es ist der Ministerin bisher nicht gelungen, eine wirkliche Verbesserung der Situation in der Bundeswehr zu erreichen.
Die Mängel bei der Bundeswehr führt der Wehrbeauftragte nicht auf einen Mangel an Geld zurück. Das ist eine klare Absage an alle, die meinen, dass die Bundeswehr mit Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des BIP besser dastehen würde. Die Probleme liegen offensichtlich woanders.
Besorgniserregend ist die Feststellung, dass gerade Zeit für Dienstaufsicht, ethische und politische Bildung fehlt. Gerade diese Bereiche sind essentiell, wenn das Konzept der Inneren Führung auch in Zukunft das Wesen der Bundeswehr prägen soll. Das Ministerium muss hier zwingend Abhilfe schaffen. Dies gilt im Besonderen vor dem Hintergrund der Verfehlungen und Verstöße des letzten Jahres.
Einige konkrete Beispiele zeigen, wie groß die Probleme sind. Bei der Fluggerätemechanik für Hubschrauber ist nur rund die Hälfte der Stellen besetzt. So verwundert es kaum, dass die Wartung nur schleppend voran schreitet und Piloten nicht auf die erforderlichen Flugstunden kommen um ihre Lizenz zu behalten. Es mangelt noch immer an Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenständen. Der Haushaltsausschuss hat in den vergangen Jahren 80 Millionen Euro für Schutzwesten bewilligt. Dass hier immer noch Lücken bestehen, deutet eher auf Verantwortungslosigkeit als auf verbesserte Beschaffungsprozesse hin.
Es ist grob fahrlässig, dass Auslandseinsätze nicht evaluiert werden. Das wird unserem Engagement und vor allem den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz nicht gerecht. Es kann nicht sein, dass immer wieder die gleichen vermeidbaren Fehler beim Feldlagerbau oder in der Logistik gemacht werden, unter denen die Soldatinnen und Soldaten dann leiden müssen, während gleichzeitig eine Youtube-Serie zum Auslandseinsatz produziert wird. Hier werden völlig falsche Prioritäten gesetzt.
