Am Freitag kommt der Rechnungsprüfungsausschuss zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, die Arbeitsplanung sowie die Berichterstattung ist bereits in der Obleuterunde am Mittwoch debattiert worden. Tobias wird auch in dieser Wahlperiode als Berichterstatter für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verantwortlich sein. Damit setzt er seinen Arbeitsschwerpunkt im Rechnungsprüfungsausschuss fort. Darüber hinaus wird es sich in den kommenden Jahren intensiv um die Bemerkungen und Berichte des Bundesrechnungshofs zu den Bundesministerien für Verkehr und Digitale Infrastruktur sowie der Verteidigung beschäftigen.
Zuständigkeiten im Rechnungsprüfungsausschuss
Das Haushaltsverfahren
Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen
463.900 Euro Förderung für die Rietburg
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert über die Förderung der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Im Rahmen des Bundesprogramms „Denkmalschutz-Sonderprogramm Förderrunde XII“ wird Rhodt unter Rietburg mit 463.900 Euro bedacht. „Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr Fördermittel aus dem… weiterlesen
Aufbauhilfe 2021 für Hochwasserkatastrophe verabschiedet
8 Wochen nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrheinwestfalen wurde heute in 2. Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen, dazu erklärt Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz: Die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe ist eine Nationale Aufgabe, mit der heutigen Verabschiedung des Sondervermögens im Bundestag werden endlich schnelle und unbürokratische Hilfen für die… weiterlesen
Immer informiert
Bleiben Sie mit meinem Newsletter über meine Arbeit in
Rheinland-Pfalz, Berlin und darüber hinaus informiert.
Newsletter Anmeldung
Mit dem Eintragen in unserem Newsletter-Verteiler und dem Absenden dieses Formulars akzeptieren Sie meine Datenschutzrichtlinien. Meine Datenschutzerklärung für mehr Informationen finden Sie hier.