Mitteilung
1. März 2018
Tobias Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss nach §53a GG
Am Donnerstag, den 1. März, hat der Deutsche Bundestag in geheimer Wahl die Mitglieder für den Gemeinsamen Ausschuss gemäß §53a des Grundgesetzes gewählt.
Der Gemeinsame Ausschuss besteht aus 48 Mitgliedern, die sich aus zwei Dritteln aus Abgeordneten des Bundestages und zu einem Drittel aus Mitgliedern des Bundesrates zusammensetzen.
Wenn im Verteidigungsfall für das Zusammentreten des Deutschen Bundestages unüberwindbare Hindernisse entgegenstehen kann der Gemeinsame Ausschuss die Befugnisse des Bundestages und des Bundesrates wahrnehmen.
Ich bin diese Woche in die Republik Moldau gereist, einem EU Beitrittskandidaten und Land, das einen mutigen Reformkurs fährt. Meine erste Gesprächspartnerin: Cristina Gherasimov, Deputy Prime Minister for European Integration of Moldova seit 2024. Auch wenn noch viel Arbeit vor uns steht, eines ist klar: Moldaus Zukunft liegt in der EU. Moldau hat bereits beträchtliche… weiterlesen
Ich führe am 5. und 6. März in Moldau Gespräche mit der moldauischen Regierung, Think Tanks und Partnern vor Ort sowie mit der Partnerschaftsmission der EU in der Republik Moldau („EUPM Moldova“). In der letzten Woche ist der Transnistrien-Konflikt erneut in den Vordergrund getreten. Ein kurzfristig einberufener sogenannter „Sonderkongress“ in Tiraspol hatte Moskau um Schutzmaßnahmen für die… weiterlesen
Mitteilung
28. Februar 2024
Beim Raisina-Dialog in Neu-Delhi, einer der weltweit wichtigsten sicherheitspolitischen Konferenzen, sprach ich mit vielen unserer Partner darüber, wie Deutschland und Europa dazu beitragen können, dass Frieden und Sicherheit im Indo-Pazifik gewahrt bleiben und Spannungen reduziert werden. Die europäische Sicherheit ist mit der Sicherheit im indo-pazifischen Raum verflochten. Deutschland wird im Jahr 2024 zwei Militärschiffe und… weiterlesen