Einsatzbereitschaft der Bundeswehr – viele Mängel und keine Ersatzteile

In der dritten Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 28. Februar, ist über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr debattiert worden. Aufgrund der Vielzahl der Probleme beim Material konnten nur die Inspekteure des Heers und der Marine befragt werden. Die Lage bei den anderen Teilstreitkräften wird in der kommen Sitzung debattiert.

Die Bundeswehr schafft es nicht, ihre Nutzungsprozesse so zu gestalten, dass sie den Herausforderungen gerecht werden. Ursula von der Leyen wollte vor vier Jahren das Missmanagement im Beschaffungsbereich beenden. Sehr weit scheint sie damit wohl noch nicht gekommen zu sein. Viele Verpflichtungen und hohe Übungstätigkeiten belasten das Material ohne Zweifel, aber darauf muss die Bundeswehr proaktiv reagieren und nicht bloß zuschauen, wie ihr Material ausfällt. Dass vor acht Jahren keine Ersatzteile bestellt wurden, reicht heute nicht mehr als Begründung aus. Die Debatte über die niedrige Einsatzbereitschaft läuft nun schon viele Jahre, in denen Teile bestellt und geliefert werden können. Es kann nicht sein, dass neue Hubschrauber, Transportflugzeuge oder Schützenpanzer gekauft werden, während es für diese anscheinend keine Ersatzteile gibt. Die Agenda Nutzung kann sinnvoll sein, kommt aber reichlich spät. Dass das BMVg Ende 2017 damit begonnen hat, mit der Agenda Nutzung die Grundlagen für die Verbesserung der Einsatzbereitschaft zu schaffen, lässt die Frage offen, was die Bundeswehr in den Jahren zuvor gemacht hat, um die erheblichen Probleme zu lösen.