Die neuesten Berichte über Probleme bei den Tornados kommen alles andere als überraschend. Dass ein Kampfflugzeug, das Anfang der 80er Jahre in die Bundeswehr eingeführt wurde, Alterserscheinungen – vor allem bei der IT – zeigt, sollte Ursula von der Leyen nicht verwundern. Wichtige Entscheidungen wie Nutzungsdauer, Fähigkeiten und Nachfolgemodell wurden in der letzten Wahlperiode immer wieder auf die lange Bank geschoben oder verändert. So hat das Ministerium vor zwei Jahren noch in seiner ‚militärischen Luftfahrtstrategie‘ den Grundsatz ausgegeben, die Luftwaffe müsse immer über zwei verschiedene Flugzeugtypen verfügen, untersucht aber nun als Tornado-Nachfolger mit Priorität den Eurofighter. Das Ergebnis dieses Zick-Zack-Kurses sind immense Mehrkosten für die Steuerzahler, hausgemachte Zeitverzögerungen und Frustration bei der Truppe, wenn diese ihre Aufträge und Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen kann. Gleichzeitig verlängert die Bundesregierung den Tornado-Einsatz über Syrien und dem Irak, wohlwissend um die Schwierigkeiten mit dem Flugzeug. Ich erwarte von der Verteidigungsministerin, dass sie noch in diesem Jahr Klarheit im Bezug auf Nutzungsdauer, Kosten und Nachfolgelösung für den Tornado schafft.
Die Bundeswehr Tornados sind nicht NATO-tauglich
Zwei Jahre Staatsminister
Vor exakt zwei Jahren, am 8. Dezember 2021, wurde ich von Außenministerin Annalena Baerbock als Staatsminister in das Auswärtige Amt berufen. Zwei Jahre reisen, reisen, reisen. Mehr als 50 Reisen in über 35 Länder. Gleichzeitig wird auch unsere Ampelregierung zwei Jahre alt. Zwei Jahre mit Krisen als neuem Normalzustand. Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein… weiterlesen
Strategy Retreat der Munich Security Conference
Diese Woche nahm ich am Strategy Retreat der Munich Security Conference in Elmau teil. Die Munich Strategy Retreats bringen Führungskräfte und Denker:innen aus dem Bereich der Sicherheits- und Außenpolitik zusammen. Sie sollen die strategische Debatte über internationale außen- und sicherheitspolitische Grundsatzfragen sowie über die Entwicklung strategischer Prioritäten in Deutschland, Europa und der transatlantische Gemeinschaft fördern…. weiterlesen
Mit dem Bundespräsidenten in Oman und Katar
Unser nächstes Reiseziel war Oman. Oman ist wirklich ein beeindruckend schönes Land – die Festung von Nizwa und das nahegelegene Museum „Oman Across the Ages“ werde ich nicht so schnell vergessen. Bei den Gesprächen mit Sultan Haitham bin Tarik Al Said ging es neben unseren ausgezeichneten bilateralen Beziehungen auch um die Lage in Nahost, die… weiterlesen
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