Die neuesten Berichte über Probleme bei den Tornados kommen alles andere als überraschend. Dass ein Kampfflugzeug, das Anfang der 80er Jahre in die Bundeswehr eingeführt wurde, Alterserscheinungen – vor allem bei der IT – zeigt, sollte Ursula von der Leyen nicht verwundern. Wichtige Entscheidungen wie Nutzungsdauer, Fähigkeiten und Nachfolgemodell wurden in der letzten Wahlperiode immer wieder auf die lange Bank geschoben oder verändert. So hat das Ministerium vor zwei Jahren noch in seiner ‚militärischen Luftfahrtstrategie‘ den Grundsatz ausgegeben, die Luftwaffe müsse immer über zwei verschiedene Flugzeugtypen verfügen, untersucht aber nun als Tornado-Nachfolger mit Priorität den Eurofighter. Das Ergebnis dieses Zick-Zack-Kurses sind immense Mehrkosten für die Steuerzahler, hausgemachte Zeitverzögerungen und Frustration bei der Truppe, wenn diese ihre Aufträge und Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen kann. Gleichzeitig verlängert die Bundesregierung den Tornado-Einsatz über Syrien und dem Irak, wohlwissend um die Schwierigkeiten mit dem Flugzeug. Ich erwarte von der Verteidigungsministerin, dass sie noch in diesem Jahr Klarheit im Bezug auf Nutzungsdauer, Kosten und Nachfolgelösung für den Tornado schafft.
Die Bundeswehr Tornados sind nicht NATO-tauglich
Rede – Haushalt 2021 2./3. Lesung: Bundesministerium der Verteidigung
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Rehabilitierung und Entschädigung homosexueller Soldaten in der Bundeswehr ist wichtiges Signal
Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Denn die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis in der Bundeswehr hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Homosexuellen blieb die Offizierslaufbahn versperrt, Beförderungen blieben aus, ihnen drohte die Ablösung als unmittelbar Vorgesetzte oder Ausbilder. Für das erlittene Unrecht, für… weiterlesen
Rede – Antrag AfD zur Reaktivierung der Wehrpflicht
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.
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