Die neuesten Berichte über Probleme bei den Tornados kommen alles andere als überraschend. Dass ein Kampfflugzeug, das Anfang der 80er Jahre in die Bundeswehr eingeführt wurde, Alterserscheinungen – vor allem bei der IT – zeigt, sollte Ursula von der Leyen nicht verwundern. Wichtige Entscheidungen wie Nutzungsdauer, Fähigkeiten und Nachfolgemodell wurden in der letzten Wahlperiode immer wieder auf die lange Bank geschoben oder verändert. So hat das Ministerium vor zwei Jahren noch in seiner ‚militärischen Luftfahrtstrategie‘ den Grundsatz ausgegeben, die Luftwaffe müsse immer über zwei verschiedene Flugzeugtypen verfügen, untersucht aber nun als Tornado-Nachfolger mit Priorität den Eurofighter. Das Ergebnis dieses Zick-Zack-Kurses sind immense Mehrkosten für die Steuerzahler, hausgemachte Zeitverzögerungen und Frustration bei der Truppe, wenn diese ihre Aufträge und Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen kann. Gleichzeitig verlängert die Bundesregierung den Tornado-Einsatz über Syrien und dem Irak, wohlwissend um die Schwierigkeiten mit dem Flugzeug. Ich erwarte von der Verteidigungsministerin, dass sie noch in diesem Jahr Klarheit im Bezug auf Nutzungsdauer, Kosten und Nachfolgelösung für den Tornado schafft.
Die Bundeswehr Tornados sind nicht NATO-tauglich
Reiserückblick: Ukraine
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
Reiserückblick: USA
Vom 06.12. bis 10.12.2022 reiste ich in die USA – nach Washington D.C. und nach New York City. In Washington D.C. habe ich zahlreiche Termine im Außenministerium und im US-Repräsentantenhaus wahrgenommen. Neben den transatlantischen Beziehungen waren natürlich die Ukraine und die Lage im Iran dominierende Gesprächsthemen. Getroffen habe ich mich außerdem mit der deutschen Botschafterin… weiterlesen
1 Jahr Ampelkoalition
Genau vor einem Jahr wurde die Ampelregierung an diesem Tag vereidigt. Auch ich nahm meine Ernennungsurkunde entgegen und trat mein Amt als Staatsminister im Auswärtigen Amt an. Als Ampel-Koalition, die aus drei unterschiedlichen politischen Richtungen zusammengefunden hat, treten wir gemeinsam und entschlossen dafür ein, Deutschland sicher durch die Krise und sicher in die Zukunft zu… weiterlesen
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