Die neuesten Berichte über Probleme bei den Tornados kommen alles andere als überraschend. Dass ein Kampfflugzeug, das Anfang der 80er Jahre in die Bundeswehr eingeführt wurde, Alterserscheinungen – vor allem bei der IT – zeigt, sollte Ursula von der Leyen nicht verwundern. Wichtige Entscheidungen wie Nutzungsdauer, Fähigkeiten und Nachfolgemodell wurden in der letzten Wahlperiode immer wieder auf die lange Bank geschoben oder verändert. So hat das Ministerium vor zwei Jahren noch in seiner ‚militärischen Luftfahrtstrategie‘ den Grundsatz ausgegeben, die Luftwaffe müsse immer über zwei verschiedene Flugzeugtypen verfügen, untersucht aber nun als Tornado-Nachfolger mit Priorität den Eurofighter. Das Ergebnis dieses Zick-Zack-Kurses sind immense Mehrkosten für die Steuerzahler, hausgemachte Zeitverzögerungen und Frustration bei der Truppe, wenn diese ihre Aufträge und Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen kann. Gleichzeitig verlängert die Bundesregierung den Tornado-Einsatz über Syrien und dem Irak, wohlwissend um die Schwierigkeiten mit dem Flugzeug. Ich erwarte von der Verteidigungsministerin, dass sie noch in diesem Jahr Klarheit im Bezug auf Nutzungsdauer, Kosten und Nachfolgelösung für den Tornado schafft.
Die Bundeswehr Tornados sind nicht NATO-tauglich
Reiserückblick: Thailand und Pakistan
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Reiserückblick: Irak
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Reiserückblick: Ukraine
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
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