Mitteilung
19. April 2018
Ausblick auf die Sitzungswoche 17. KW
In der kommenden Woche ist Tobias wieder zu einer Sitzungswoche in Berlin. Der Montag beginnt mit einer Bürobesprechung, in der Tobias mit seinem Team die anstehenden Termine bespricht. Im Anschluss kommt AG Sicherheit und Frieden zu ihrer Klausur zusammen. Dabei werden die Themen- und Arbeitsschwerpunkte für dieses Jahr besprochen.
Am Dienstag tagen die Gremien der Fraktion in der gewohnten Reihenfolge, beginnende mit der AG Haushalt. Nach der Sitzung der Arbeitskreise tagt zum Abschluss des Tages die Fraktion.
Mit der Obleuterunde des Haushaltsausschuss beginnt der Mittwoch. Im Anschluss ist Tobias im Verteidigungsausschuss. Nach einer kurzen Mittagspause, geht es im Haushaltsausschuss weiter.
Am Donnerstag wird der Nachtragshaushalt 2015 im Plenum debattiert. Dabei wird auch über die Unterstützung von Kommunen diskutiert. Später ist Tobias bei einem Berichterstattergespräch im Auswärtigen Amt. Als weiterer Punkt steht der Jahresbericht des Wehrbeauftragten auf der Tagesordnung im Plenum.
Am Freitag reißt Tobias, als Delegationsleiter, zu einer Beritcherstatterreise in die USA.
Mitteilung
11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
Mitteilung
11. November 2020
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Gemeinsam mit über 50 Abgeordneten aus Bundestag, Europaparlament, Landtagen und Europaparlamentarier*innen hat Tobias einen Brief von Franziska Brantner (MdB) und Anna Cavazzini (MEP) an die Europäische Kommissarin für Inneres Johansson und Bundesinnenminister Seehofer für eine Exitstrategie aus den Grenzkontrollen in EU und Schengenraum unterzeichnet. Gefordert wird u. a. sich für im Schengenraum angeglichene Regelungen einzusetzen,… weiterlesen