Mitteilung
13. Juni 2018
Koalition billigt Drohnenbeschaffung
Die große Koalition hat heute mit ihrer Mehrheit die Beschaffungsvorlage zur bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP gebilligt. Dazu Tobias:
„Wir lehnen die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP ab. Sie ist ein klarer Schritt hin zum Einsatz bewaffneter Drohnen und zudem unwirtschaftlich. Das Vorgehen von SPD und Union zielt eindeutig auf den Einsatz einer bewaffneten Drohne ab. Die Koalition hat sich bewusst für eine bewaffnungsfähige Variante der Heron TP entschieden, obwohl bewaffnungsunfähige Alternativen verfügbar sind. Als Teil des Vertrages werden 50 Millionen Euro für die Herstellung der technischen Bewaffnungsfähigkeit ausgegeben und damit die Weichen hin zu einer Bewaffnung gestellt. Die groß angekündigte Debatte über die Bewaffnung von Drohnen verkommt durch die getroffenen Richtungsentscheidungen in diesem Vertrag zur Farce. Nicht zuletzt ist der Leasing Vertrag extrem teuer. Die Kosten um Aufklärung mit einer Drohne in einem Einsatzgebiet zu stellen, steigen um ein Vielfaches.“
In Bagdad wurde ich von Premierminister al-Sudani empfangen. Wir sprachen über bilaterale Themen, aktuelle regionale Entwicklungen und die Weiterentwicklung unserer starken deutsch-irakischen Beziehungen. Gerade angesichts der aktuellen Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten ist es wichtig, die Zusammenarbeit mit Partnern der Region zu festigen und weiter auszubauen. In diesem Sinne traf ich den Nationalen Sicherheitsberater Qassem… weiterlesen
Meine Reise führte mich weiter nach Erbil in der Region Kurdistan-Irak. Die Region Kurdistan-Irak (KRI) genießt laut Verfassung weitgehende Autonomierechte. In Erbil traf ich Premierminister der KRI Masrour Barzani. Wir tauschten uns über unsere bilaterale Zusammenarbeit sowie über die aktuelle Lage in der Region und die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Region Kurdistan Irak aus. Ein besonderes… weiterlesen
Ich bin für politische Gespräche nach Irak aufgebrochen. Im Zentrum meines Besuchs stehen neben der politischen und sicherheitlichen Lage die bilaterale Zusammenarbeit mit der irakischen Regierung, sowie die Arbeit der Anti-IS Koalition. Bilateral wollen Irak und Deutschland die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Klima weiter vertiefen. Hintergrund: Deutschland und Irak verbinden konstruktive und gute… weiterlesen