Koalition billigt Drohnenbeschaffung

Die große Koalition hat heute mit ihrer Mehrheit die Beschaffungsvorlage zur bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP gebilligt. Dazu Tobias:

„Wir lehnen die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP ab. Sie ist ein klarer Schritt hin zum Einsatz bewaffneter Drohnen und zudem unwirtschaftlich. Das Vorgehen von SPD und Union zielt eindeutig auf den Einsatz einer bewaffneten Drohne ab. Die Koalition hat sich bewusst für eine bewaffnungsfähige Variante der Heron TP entschieden, obwohl bewaffnungsunfähige Alternativen verfügbar sind. Als Teil des Vertrages werden 50 Millionen Euro für die Herstellung der technischen Bewaffnungsfähigkeit ausgegeben und damit die Weichen hin zu einer Bewaffnung gestellt. Die groß angekündigte Debatte über die Bewaffnung von Drohnen verkommt durch die getroffenen Richtungsentscheidungen in diesem Vertrag zur Farce. Nicht zuletzt ist der Leasing Vertrag extrem teuer. Die Kosten um Aufklärung mit einer Drohne in einem Einsatzgebiet zu stellen, steigen um ein Vielfaches.“