Mitteilung
13. Juni 2018
Koalition billigt Drohnenbeschaffung
Die große Koalition hat heute mit ihrer Mehrheit die Beschaffungsvorlage zur bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP gebilligt. Dazu Tobias:
„Wir lehnen die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP ab. Sie ist ein klarer Schritt hin zum Einsatz bewaffneter Drohnen und zudem unwirtschaftlich. Das Vorgehen von SPD und Union zielt eindeutig auf den Einsatz einer bewaffneten Drohne ab. Die Koalition hat sich bewusst für eine bewaffnungsfähige Variante der Heron TP entschieden, obwohl bewaffnungsunfähige Alternativen verfügbar sind. Als Teil des Vertrages werden 50 Millionen Euro für die Herstellung der technischen Bewaffnungsfähigkeit ausgegeben und damit die Weichen hin zu einer Bewaffnung gestellt. Die groß angekündigte Debatte über die Bewaffnung von Drohnen verkommt durch die getroffenen Richtungsentscheidungen in diesem Vertrag zur Farce. Nicht zuletzt ist der Leasing Vertrag extrem teuer. Die Kosten um Aufklärung mit einer Drohne in einem Einsatzgebiet zu stellen, steigen um ein Vielfaches.“
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
25. November 2020
Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Denn die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis in der Bundeswehr hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Homosexuellen blieb die Offizierslaufbahn versperrt, Beförderungen blieben aus, ihnen drohte die Ablösung als unmittelbar Vorgesetzte oder Ausbilder. Für das erlittene Unrecht, für… weiterlesen
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.