Mitteilung
13. Juni 2018
Koalition billigt Drohnenbeschaffung
Die große Koalition hat heute mit ihrer Mehrheit die Beschaffungsvorlage zur bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP gebilligt. Dazu Tobias:
„Wir lehnen die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP ab. Sie ist ein klarer Schritt hin zum Einsatz bewaffneter Drohnen und zudem unwirtschaftlich. Das Vorgehen von SPD und Union zielt eindeutig auf den Einsatz einer bewaffneten Drohne ab. Die Koalition hat sich bewusst für eine bewaffnungsfähige Variante der Heron TP entschieden, obwohl bewaffnungsunfähige Alternativen verfügbar sind. Als Teil des Vertrages werden 50 Millionen Euro für die Herstellung der technischen Bewaffnungsfähigkeit ausgegeben und damit die Weichen hin zu einer Bewaffnung gestellt. Die groß angekündigte Debatte über die Bewaffnung von Drohnen verkommt durch die getroffenen Richtungsentscheidungen in diesem Vertrag zur Farce. Nicht zuletzt ist der Leasing Vertrag extrem teuer. Die Kosten um Aufklärung mit einer Drohne in einem Einsatzgebiet zu stellen, steigen um ein Vielfaches.“
Mitteilung
30. September 2020
Ich erwarte, dass bei der Ausschreibung die Leistungsfähigkeit des Gewehrs genauso wie die Industriekapazität und die Versorgung mit Ersatzteilen berücksichtigt wurde. Es muss klar sein, dass es sich um einen zuverlässigen Anbieter handelt. Die Instandsetzung muss über die nächsten 30 Jahre garantiert sein. Für den Fall einer Pleite muss sichergestellt sein, dass die Bundeswehr die… weiterlesen
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30. September 2020
Das Ende für den Schweren Transporthubschrauber ist ein bitteres Zeichen für die Truppe. Wie die Soldatinnen und Soldaten ihre Aufgaben ohne neue Hubschrauber erfüllen sollen ist unklar. Wir müssen damit rechnen, dass sich der Klarstand bei den Transporthubschraubern künftig weiter verschlechtern wird. Der Weiterbetrieb von überalterten Systemen ist zeitaufwändig und sehr teuer. Das Ministerium ist… weiterlesen
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25. September 2020
Am Donnerstag, den 24.09., hat Ministerin Kramp-Karrenbauer den Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen. Natürlich ist die Ministerin frei, solche Entscheidungen zu treffen. Klar ist aber, dass die Baustellen des MAD weitaus größer sind als die Frage, wer Präsident ist. Der MAD hat eine Menge offener Baustellen, die sich nicht alleine mit einem Präsidentenwechsel lösen… weiterlesen
