Mitteilung
13. Juni 2018
Koalition billigt Drohnenbeschaffung
Die große Koalition hat heute mit ihrer Mehrheit die Beschaffungsvorlage zur bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP gebilligt. Dazu Tobias:
„Wir lehnen die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP ab. Sie ist ein klarer Schritt hin zum Einsatz bewaffneter Drohnen und zudem unwirtschaftlich. Das Vorgehen von SPD und Union zielt eindeutig auf den Einsatz einer bewaffneten Drohne ab. Die Koalition hat sich bewusst für eine bewaffnungsfähige Variante der Heron TP entschieden, obwohl bewaffnungsunfähige Alternativen verfügbar sind. Als Teil des Vertrages werden 50 Millionen Euro für die Herstellung der technischen Bewaffnungsfähigkeit ausgegeben und damit die Weichen hin zu einer Bewaffnung gestellt. Die groß angekündigte Debatte über die Bewaffnung von Drohnen verkommt durch die getroffenen Richtungsentscheidungen in diesem Vertrag zur Farce. Nicht zuletzt ist der Leasing Vertrag extrem teuer. Die Kosten um Aufklärung mit einer Drohne in einem Einsatzgebiet zu stellen, steigen um ein Vielfaches.“
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Mitteilung
23. Dezember 2022
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen