Beratung des Verteidigungshaushaltes 2018 im Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss hat am 13. Juni den Verteidigungsetat für das Jahr 2018 beraten. In der Debatte mit der Ministerin hat Tobias deutlich gemacht, dass wir eine Erhöhung des Verteidigungsetats auf ein NATO Prozentziel ablehnen. Die Bundeswehr verfügt bereits jetzt über einen enorm großen Etat. Das Geld muss vor allem besser ausgegeben werden. Die andauernde Debatte darüber, welche Prozentzahl Deutschland wann erreicht, lenkt von den eigentlich wichtigen Fragen darüber ab, etwa was die Bundeswehr machen soll und was sie konkret dafür braucht. Von der Ministerin forderte Tobias genauer darzulegen, wie sie auf ihre öffentlich geäußerten Mehrforderungen kommt, wofür sie das geforderte Geld also braucht.

Zum Verteidigungshaushalt 2018 haben wir GRÜNE zahlreiche Änderungsanträge eingebracht. Wir konzentrieren uns dabei auf die Beendigung der nuklearen Teilhabe, die Ablehnung von der Beschaffung und Entwicklung bewaffnungsfähiger Drohnen und von Vorhaben wie einem zweiten Los K130, TandemX, TLVS oder 100 zusätzlichen Leopard II Panzern.