Mitteilung
14. Juni 2018
Beratung des Verteidigungshaushaltes 2018 im Haushaltsausschuss
Der Haushaltsausschuss hat am 13. Juni den Verteidigungsetat für das Jahr 2018 beraten. In der Debatte mit der Ministerin hat Tobias deutlich gemacht, dass wir eine Erhöhung des Verteidigungsetats auf ein NATO Prozentziel ablehnen. Die Bundeswehr verfügt bereits jetzt über einen enorm großen Etat. Das Geld muss vor allem besser ausgegeben werden. Die andauernde Debatte darüber, welche Prozentzahl Deutschland wann erreicht, lenkt von den eigentlich wichtigen Fragen darüber ab, etwa was die Bundeswehr machen soll und was sie konkret dafür braucht. Von der Ministerin forderte Tobias genauer darzulegen, wie sie auf ihre öffentlich geäußerten Mehrforderungen kommt, wofür sie das geforderte Geld also braucht.
Zum Verteidigungshaushalt 2018 haben wir GRÜNE zahlreiche Änderungsanträge eingebracht. Wir konzentrieren uns dabei auf die Beendigung der nuklearen Teilhabe, die Ablehnung von der Beschaffung und Entwicklung bewaffnungsfähiger Drohnen und von Vorhaben wie einem zweiten Los K130, TandemX, TLVS oder 100 zusätzlichen Leopard II Panzern.
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Mitteilung
23. Dezember 2022
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen