Mitteilung
14. August 2018

Besuch beim BAAINBw in Koblenz

Am 7. August hat Tobias das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz besucht. Im Gespräch mit der Präsidentin und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern informierte Tobias sich über die Personalsituation, aktuelle Beschaffungsvorhaben und Auswirkungen des europäischen Vergaberechts.

Veröffentlicht am: 14. August 2018 um 08:48 Uhr
Thema: Friedens- und Sicherheitspolitik, Südpfalz & RLP
Mitteilung
21. Oktober 2020

NATO-Verteidigungsministertreffen: Offensive Abrüstung statt Abschreckungsnostalgien

Die NATO-Verteidigungsminister*innen müssen sich bei ihrer Telefonkonferenz endlich den inneren Problemen der NATO stellen. Die Alleingänge der USA unter Donald Trump strapazieren die Bündnissolidarität. Die NATO-Partner werden mit US-Truppenabzügen vor vollendete Tatsachen gestellt. US-Senatoren erpressen einen deutschen Fährhafen mit Sanktionen. Von partnerschaftlichen Entscheidungsprozessen in der NATO kann da nicht mehr die Rede sein. Das NATO-Mitglied… weiterlesen

Parlamentarische Initiative
9. Oktober 2020

Klimaschutz und Nach­haltigkeit als gemein­same Aufgabe

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 17. September 2020, im Rahmen einer breiten Debatte anlässlich des Klimaschutzberichts 2019 der Bundesregierung (19/22180) mit insgesamt 22 Anträgen zum Schutz von Klima, Umwelt und natürlicher Lebensgrundlagen befasst. Wie in dem 2019 eingeführten Bundes-Klimaschutzgesetz beschlossen, führt der Bundestag eine jährliche Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ durch, um die Kontrollaufgabe des… weiterlesen

Mitteilung
8. Oktober 2020

Die Bundeswehr in der Klimakrise

Die Klimawandel ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Es ist richtig, dass der NATO Generalssekretär Jens Stoltenberg das auch in dieser Deutlichkeit anspricht. Im Weißbuch der Bundesregierung taucht der „Klimawandel“ jedoch erstmals auf Seite 42 auf. Da hilft es auch nicht, dass das Weißbuch von 2016 ist. Die Bundesregierung und die Bundeswehr haben hier sehr… weiterlesen