Mitteilung
29. August 2018
Einladung – „Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – Fragen an uns selbst zum neuen Grundsatzprogramm“
Selten war Grüne Friedenspolitik so notwendig wie heute. Als Partei, die unter anderem aus der Friedensbewegung entstanden ist, werden wir diesem Politikbereich natürlich auch in unserem neuen Grundsatzprogramm einen wichtigen Platz einräumen. Ende Oktober wird dazu in Worms ein Landesforum stattfinden, in dessen Mittelpunkt Grüne Friedenspolitik stehen soll. Um uns darauf vorzubereiten, möchte die Landesgruppe im Deutschen Bundestag im Vorfeld gerne schon einmal mit Euch über dieses Thema diskutieren. Daher laden wir alle interessierten Mitglieder zur Veranstaltung „Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – Fragen an uns selbst zum neuen Grundsatzprogramm“ am Donnerstag, den 30. August 2018, um 19:00 Uhr, in die Landesgeschäftsstelle, Frauenlobstraße 59-61, 55118 Mainz, ein.
Tobias Lindner und Corinna Rüffer werden, zunächst miteinander und dann mit allen TeilnehmerInnen, vor allem über Fragen diskutieren, die innerhalb der Partei umstritten sind, um gemeinsame Ideen für eine Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik zu erarbeiten. Tabea Rößner wird die Veranstaltung moderieren.
Um besser planen zu können, bitten wir um kurze Anmeldung an: tobias.lindner.wk@bundestag.de
Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
4. Dezember 2020
In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Süd (ZSPNV Süd) wurde das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim sowie Landau – Herxheim – Rülzheim vorgestellt. Dem Ergebnis nach lohne sich die Inbetriebnahme dieser Bahnstrecken für den Personenverkehr nicht. Die GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 50 Lea Heidbreder und… weiterlesen