Mitteilung
6. September 2018
Landesgruppe im Bundestag diskutiert über Friedens und Sicherheitspolitik
Zur Vorbereitung des Landesforums zum Grundsatzprogramm im Oktober lud die Landesgruppe im Deutschen Bundestag am Donnerstag, den 30. August
2018, zu einer Diskussionsveranstaltung über Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik in die Landesgeschäftsstelle der rheinland-pfälzischen Grünen in Mainz ein. Ca. 15 interessierte Mitglieder folgten der Einladung und trugen zu einer lebhaften Diskussion über die Ereignisse rund um den ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr im Kosovo 1999, die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr und zivile Krisenprävention bei.
Zu Beginn der Veranstaltung der drei Grünen Bundestagsageordneten aus Rheinland-Pfalz, zu denen neben Tobias auch noch Corinna Rüffer aus Trier und Tabea Rößner aus Mainz gehören, wurde festgestellt, dass dies die erste gemeinsame Veranstaltung der gesamten Landesgruppe dieser Art ist. Aufgrund des großen Zuspruchs ist geplant, in Zukunft regelmäßig dazu einzuladen.
Wir begrüßen sehr, dass den jüdischen Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr mit der heutigen Amtseinführung des ersten Militärrabbiners endlich wieder eine Seelsorge an die Seite gestellt wird. Die Soldatinnen und Soldaten leisten Herausragendes für die Gesellschaft. Dabei stellt sie der Dienst in den Streitkräften vor ganz existenzielle Fragen – in letzter Konsequenz mit der… weiterlesen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der FDP „Höchstalter der Reserve abschaffen“. Die FDP will pauschal die Altersgrenze für Reservedienstleistende abschaffen, der Antrag ist zu pauschal und überzeugt nicht. Über die Grenzfälle, wie FachärztInnen oder CyberspezialistInnen, muss differenzier diskutiert werden.
