Mitteilung
6. September 2018
Landesgruppe im Bundestag diskutiert über Friedens und Sicherheitspolitik
Zur Vorbereitung des Landesforums zum Grundsatzprogramm im Oktober lud die Landesgruppe im Deutschen Bundestag am Donnerstag, den 30. August
2018, zu einer Diskussionsveranstaltung über Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik in die Landesgeschäftsstelle der rheinland-pfälzischen Grünen in Mainz ein. Ca. 15 interessierte Mitglieder folgten der Einladung und trugen zu einer lebhaften Diskussion über die Ereignisse rund um den ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr im Kosovo 1999, die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr und zivile Krisenprävention bei.
Zu Beginn der Veranstaltung der drei Grünen Bundestagsageordneten aus Rheinland-Pfalz, zu denen neben Tobias auch noch Corinna Rüffer aus Trier und Tabea Rößner aus Mainz gehören, wurde festgestellt, dass dies die erste gemeinsame Veranstaltung der gesamten Landesgruppe dieser Art ist. Aufgrund des großen Zuspruchs ist geplant, in Zukunft regelmäßig dazu einzuladen.
Tobias und die Landtagskandidatin Lea Heidbreder kritisieren den Entscheid der Bundesregierung zum Bundesprogramm „Elektrische Güterbahn“: Keines der durch das Land Rheinland-Pfalz angemeldeten Projekte wurde berücksichtigt. „Herr Scheuer schickt mit der Absage an Rheinland-Pfalz den für den Klimaschutz so dringend notwendigen Ausbau der Bahn in die Warteschleife. Die groß angekündigte Infrastrukturoffensive bleibt damit wieder einmal ein… weiterlesen
In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 03. März, haben wir erneut mit der Ministerin über die Vorgänge beim KSK diskutiert. Nachdem im Frühjahr 2020 beim KSK eine anonyme Rückgabeaktion für Munition gestartet wurde erfuhren wir als Parlament erst durch Medienberichte im Februar 2021 davon. Nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses kann man den Eindruck… weiterlesen
Tobias sprach in der zweiten/dirtten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats Sea Guardian. Das Mandat ist unklar, unüberschaubar und somit auch unkontrollierbar. Kein Blankoscheck für die Bundeswehr im Mittelmeer.
