Mitteilung
6. September 2018
Landesgruppe im Bundestag diskutiert über Friedens und Sicherheitspolitik

Zur Vorbereitung des Landesforums zum Grundsatzprogramm im Oktober lud die Landesgruppe im Deutschen Bundestag am Donnerstag, den 30. August
2018, zu einer Diskussionsveranstaltung über Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik in die Landesgeschäftsstelle der rheinland-pfälzischen Grünen in Mainz ein. Ca. 15 interessierte Mitglieder folgten der Einladung und trugen zu einer lebhaften Diskussion über die Ereignisse rund um den ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr im Kosovo 1999, die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr und zivile Krisenprävention bei.
Zu Beginn der Veranstaltung der drei Grünen Bundestagsageordneten aus Rheinland-Pfalz, zu denen neben Tobias auch noch Corinna Rüffer aus Trier und Tabea Rößner aus Mainz gehören, wurde festgestellt, dass dies die erste gemeinsame Veranstaltung der gesamten Landesgruppe dieser Art ist. Aufgrund des großen Zuspruchs ist geplant, in Zukunft regelmäßig dazu einzuladen.
Oberbürgermeisterwahl in Landau Am 03. Juli stand in Landau die Oberbürgermeisterwahl an. Im Vorfeld der Wahl war ich mit dem grünen Kandidaten Lukas Hartmann und den Grünen Landau im Südpark in Landau unterwegs. Danke an Lukas für den starken Wahlkampf. Das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. Leider hat es für die Stichwahl nicht gereicht…. weiterlesen
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
Brücken-Monitoring in Wörth Nach vielen Terminen im Ausland war ich wieder zurück in der Südpfalz. Letzte Woche traf ich mich mit Bernd Dietz, dem Geschäftsführer von Nortus Systronic in Wörth. Die Firma stellt optische Sensoren und Messsysteme her. Die Sensoren dienen unter anderem dazu, den Zustand von Brücken zu überprüfen. Wenn die Auslastung von Brücken… weiterlesen