Am Mittwoch, den 10. Oktober, wurde im Verteidigungsausschuss über den Entwurf des Einzelplans des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Tobias kritisierte bei der Debatte mit Ministerin von der Leyen die Steigerung des Verteidigungshaushalts um vier Milliarden Euro und die Wünsche der Ministerin nach immer noch mehr Geld.
Die Grundlagendokumente, wie das Weißbuch der Bundesregierung, die Konzeption der Bundeswehr und das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr bilden einen Rahmen für die Ausplanung der Bundeswehr. Wir GRÜNE sind jedoch überzeugt, dass eine Bundeswehr mit schlankeren Strukturen und reduzierten Aufträgen, beispielsweise ohne der nuklearen Teilhabe, möglich und sinnvoll ist. Dazu haben wir in den Beratungen im Fachausschuss einige Änderungsanträge eingebracht, die leider keine Zustimmung der Koalitionsfraktionen erhalten haben. Mit unseren Anträgen wollten wir den Einsatz von externen Beratungs- und Unterstützungsleistung auf ein Minimum reduzieren und das Berichtswesen darüber verbessern. Ein anderer Antrag zielte auf eine bessere und ausreichende Ausstattung der Bundeswehrfeuerwehren hin. Wie im Vorjahr haben wir einen Antrag zur Beendung der Nuklearen Teilhabe eingebracht. Darüber hinaus gab es unter anderem GRÜNE Anträge zur besseren Betreuung von SoldatInnen mit einsatzbedingten physischen und oder psychischen Erkrankungen sowie deren Anagehörigen.
Nach der Beratung im Fachausschuss steht der Haushaltsentwurf des Bundesministeriums der Verteidigung in der kommenden Woche im Haushaltsausschuss auf der Tagesordnung.
Hier geht es zu den GRÜNEN Anträgen:
19(12)232 19(12)233 19(12)234 19(12)235 19(12)236 19(12)237 19(12)238 19(12)229 19(12)230 19(12)231
