Mitteilung
29. November 2018
Über eine mögliche europäische Armee
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schwärmt regelmäßig von einer europäischen Armee. Die Idee wirft viele Fragen auf. Mein Eindruck ist, dass sich jeder bei dieser Diskussion unter dem Begriff europäische Armee etwas anderes vorstellt. Sicherlich wird noch mehr als ein Jahrzehnt vergehen, bis es denkbar ist, dass die EU wirklich eigene Streitkräfte hat. Wenn so etwas geschieht, dann sicherlich schrittweise, beispielsweise in den Bereichen Transport, Logistik oder Sanität vielleicht zu Beginn.
Eine engere Zusammenarbeit von nationalen Streitkräften in der EU haben wir bereits heute, vielfach als Kooperation zwischen einzelnen Staaten wie die deutsch-französische Brigade oder das deutsch-niederländische Korps. Ich erwarte, dass solche Kooperationen zukünftig häufiger vorkommen und schneller wachsen. Eines Tages könnten sie sicherlich der Kern einer europäischen Armee sein.
Sicherlich wird die Rekrutierung von EU-Ausländern die Personalprobleme der Bundeswehr nicht lösen. Bereits heute ist es so, dass in vielen Bundesländern EU-Ausländer bei der Polizei ihren Dienst tun dürfen. Ich sehe nicht, dass prinzipiell etwas dagegen spricht, dies auch auf die Bundeswehr auszuweiten. Klar sein muss dabei, dass wer immer in der Bundeswehr dient, diesen Dienst auf dem Boden des Grundgesetzes für unser Grundgesetz leistet.
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19. September 2023
Staatsminister Dr. Tobias Lindner wird vom 18. bis zum 22. September 2023 an der High Level Week der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock und der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, wird er für das Auswärtige Amt an zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen und bilaterale Gespräche führen…. weiterlesen
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14. September 2023
Vor seiner Reise nach Uruguay und Peru erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (13.09.2023): Ich werde im Vorfeld meiner Teilnahme an der VN-Generalversammlung diese Woche zwei wichtige Partnerländer in Lateinamerika besuchen und darüber sprechen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Klimakrise, nachhaltige Transformation unserer Volkswirtschaften und Stärkung der regelbasierten Weltordnung lassen sich nur… weiterlesen
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8. September 2023
„Globale Partnerschaften stärken“ – unter diesem Motto stand die diesjährige BoKo, die jährlich stattfindende Konferenz der Leiter*innen der über 220 deutschen Auslandsvertretungen. Vom 04. – 07. September 2023 wurde auf verschiedenen Podien, in Workshops und Gesprächen darüber diskutiert, wo wir als Deutschland mit unseren Interessen und Werten aktuell stehen, wie wir gestalten können und wollen… weiterlesen