Mitteilung
6. Dezember 2018
Ausblick auf die Sitzungswoche 50. KW 2018
In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu letzten Sitzungswoche in diesem Jahr zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt die Woche. Am Nachmittag wird in der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Verteidigungsausschuss vorbesprochen. Mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt der Fraktion beginnt der Dienstag, bevor der Arbeitskreis zu seiner Sitzung zusammenkommt. Am Nachmittag trifft sich die Fraktion.
Die reguläre Sitzung des Verteidigungsausschusses beginnt am Mittwoch bereits um 8:00 Uhr, Tobias trifft sich davor mit den Obleuten der anderen Fraktionen. Die reguläre Sitzung endet um 10:00 Uhr, dann beginnt die zweite Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Berateraffäre. Am Nachmittag tagt der Haushaltsausschuss.
Am Donnerstag wird im Plenum unter anderem der Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten debattiert. Am Freitag steht unser GRÜNER Antrag zum multilateralen Gerichtshof auf der Tagesordnung.
Mitteilung
11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
Mitteilung
11. November 2020
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Gemeinsam mit über 50 Abgeordneten aus Bundestag, Europaparlament, Landtagen und Europaparlamentarier*innen hat Tobias einen Brief von Franziska Brantner (MdB) und Anna Cavazzini (MEP) an die Europäische Kommissarin für Inneres Johansson und Bundesinnenminister Seehofer für eine Exitstrategie aus den Grenzkontrollen in EU und Schengenraum unterzeichnet. Gefordert wird u. a. sich für im Schengenraum angeglichene Regelungen einzusetzen,… weiterlesen