Mitteilung
12. März 2019
Union will einen deutsch-französischen Flugzeugträger
Zur Debatte über den Bau eines deutsch-französischen Flugzeugträgers:
Die Union schaffte es unter den Verteidigungsministern Jung, Guttenberg, de Maizière und auch unter Ministerin von der Leyen nicht einmal das zu kaufen, was die Bundeswehr wirklich braucht. Jetzt will Annegret Kramp-Karrenbauer Milliarden in einen Flugzeugträger investieren, der in keiner ernsthaften Debatte über die Deutsche Verteidigungspolitik oder dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorkommt. Die Union sollte, wo sie nun seit 14 Jahren das Verteidigungsministerium führt, lieber endlich mal dafür sorgen, dass die Bundeswehr wieder einsatzfähig wird.
Ein symbolisches Projekt, das weitaus realistischer und für das Zusammenwachsen der europäischen Streitkräfte nicht zu unterschätzen wäre, ist ein gemeinsames Segelschulschiff! Gegenüber den Milliarden, die ein Flugzeugträger kostet, wäre ein europäisches Segelschulschiff ein Schnäppchen. Es kann dann auch gerne Helmut Kohl heißen.
Wir begrüßen sehr, dass den jüdischen Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr mit der heutigen Amtseinführung des ersten Militärrabbiners endlich wieder eine Seelsorge an die Seite gestellt wird. Die Soldatinnen und Soldaten leisten Herausragendes für die Gesellschaft. Dabei stellt sie der Dienst in den Streitkräften vor ganz existenzielle Fragen – in letzter Konsequenz mit der… weiterlesen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der FDP „Höchstalter der Reserve abschaffen“. Die FDP will pauschal die Altersgrenze für Reservedienstleistende abschaffen, der Antrag ist zu pauschal und überzeugt nicht. Über die Grenzfälle, wie FachärztInnen oder CyberspezialistInnen, muss differenzier diskutiert werden.
