Mitteilung
12. März 2019
Union will einen deutsch-französischen Flugzeugträger
Zur Debatte über den Bau eines deutsch-französischen Flugzeugträgers:
Die Union schaffte es unter den Verteidigungsministern Jung, Guttenberg, de Maizière und auch unter Ministerin von der Leyen nicht einmal das zu kaufen, was die Bundeswehr wirklich braucht. Jetzt will Annegret Kramp-Karrenbauer Milliarden in einen Flugzeugträger investieren, der in keiner ernsthaften Debatte über die Deutsche Verteidigungspolitik oder dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorkommt. Die Union sollte, wo sie nun seit 14 Jahren das Verteidigungsministerium führt, lieber endlich mal dafür sorgen, dass die Bundeswehr wieder einsatzfähig wird.
Ein symbolisches Projekt, das weitaus realistischer und für das Zusammenwachsen der europäischen Streitkräfte nicht zu unterschätzen wäre, ist ein gemeinsames Segelschulschiff! Gegenüber den Milliarden, die ein Flugzeugträger kostet, wäre ein europäisches Segelschulschiff ein Schnäppchen. Es kann dann auch gerne Helmut Kohl heißen.
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
Letzte Woche, vom 16. bis 18. Mai, nahm ich am internationalen Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen in New York teil. Was ist der Globale Migrationspakt? Mit dem Pakt wurden 2018 globale Leitprinzipien und ein Katalog von Zielsetzungen für die internationale Migrationspolitik verabredet. Ziel ist es, die weltweite Migration besser zu regeln und ordnen…. weiterlesen
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
