Mitteilung
12. März 2019
Union will einen deutsch-französischen Flugzeugträger
Zur Debatte über den Bau eines deutsch-französischen Flugzeugträgers:
Die Union schaffte es unter den Verteidigungsministern Jung, Guttenberg, de Maizière und auch unter Ministerin von der Leyen nicht einmal das zu kaufen, was die Bundeswehr wirklich braucht. Jetzt will Annegret Kramp-Karrenbauer Milliarden in einen Flugzeugträger investieren, der in keiner ernsthaften Debatte über die Deutsche Verteidigungspolitik oder dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorkommt. Die Union sollte, wo sie nun seit 14 Jahren das Verteidigungsministerium führt, lieber endlich mal dafür sorgen, dass die Bundeswehr wieder einsatzfähig wird.
Ein symbolisches Projekt, das weitaus realistischer und für das Zusammenwachsen der europäischen Streitkräfte nicht zu unterschätzen wäre, ist ein gemeinsames Segelschulschiff! Gegenüber den Milliarden, die ein Flugzeugträger kostet, wäre ein europäisches Segelschulschiff ein Schnäppchen. Es kann dann auch gerne Helmut Kohl heißen.
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Mitteilung
23. Dezember 2022
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen