Mitteilung
9. Mai 2019
Rede – Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ (19/9491).
Hinter dem etwas holprigen Namen des hier zur Beratung stehenden Gesetzentwurfes „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ verbergen sich eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Attraktivität und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundeswehr als Arbeitgeber verbessern sollen.
Wenn wir die personale Einsatzbereitschaft stärken wollen, müssen wir die Soldatinnen und Soldaten stärken. Der hier vorliegende Gesetzentwurf hat im Kern, an einer zentralen Stelle, mit der Flexibilisierung des Dienstrechts jedoch eine völlig andere Stoßrichtung.
Mit der Entfernung der gesetzlichen Arbeitszeitregel aus §30 des Soldatengesetzes wird die, damals unter großem Jubel eingeführte gesetzliche Arbeitszeitregelung für Soldatinnen und Soldaten faktisch gestrichen und kassiert.
Das BMVg möchte nicht das Personal stärken um die personelle Einsatzbereitschaft zu stärken – Nein das BMVg will das Personal stärker belasten um die personelle Einsatzbereitschaft zu stärken!
Und da sage ich ganz klar – so nicht!
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
Presserückblick
12. Mai 2022
Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche. Milliarden für Opfer des Syrien-Kriegs (Tagesschau, 10.05.22) Mehr als sechs Milliarden Euro für Syrien (ZDF, 10.05.22) Syrien-Geberkonferenz bleibt unter den Erwartungen (Deutsche Welle, 10.05.22) Lazzarini: Syrien darf nicht zu vergessenem Konflikt werden (Süddeutsche Zeitung, 10.05.22) Syrien-Geberkonferenz sammelt 6,4 Milliarden Euro (Handelsblatt, 10.05.22) Will the EU press India… weiterlesen
Am Dienstag fand die IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt. Deutschland wird Syrien mit über einer Milliarde Euro unterstützen. Mein Statement als Staatsminister des Auswärtigen Amts dazu: Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter dem Krieg. 500.000 sind gestorben. Über 15 Millionen Syrerinnen und Syrer sind… weiterlesen