Mitteilung
9. Mai 2019
Rede – Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ (19/9491).
Hinter dem etwas holprigen Namen des hier zur Beratung stehenden Gesetzentwurfes „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ verbergen sich eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Attraktivität und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundeswehr als Arbeitgeber verbessern sollen.
Wenn wir die personale Einsatzbereitschaft stärken wollen, müssen wir die Soldatinnen und Soldaten stärken. Der hier vorliegende Gesetzentwurf hat im Kern, an einer zentralen Stelle, mit der Flexibilisierung des Dienstrechts jedoch eine völlig andere Stoßrichtung.
Mit der Entfernung der gesetzlichen Arbeitszeitregel aus §30 des Soldatengesetzes wird die, damals unter großem Jubel eingeführte gesetzliche Arbeitszeitregelung für Soldatinnen und Soldaten faktisch gestrichen und kassiert.
Das BMVg möchte nicht das Personal stärken um die personelle Einsatzbereitschaft zu stärken – Nein das BMVg will das Personal stärker belasten um die personelle Einsatzbereitschaft zu stärken!
Und da sage ich ganz klar – so nicht!
Mitteilung
4. Dezember 2023
Unser nächstes Reiseziel war Oman. Oman ist wirklich ein beeindruckend schönes Land – die Festung von Nizwa und das nahegelegene Museum „Oman Across the Ages“ werde ich nicht so schnell vergessen. Bei den Gesprächen mit Sultan Haitham bin Tarik Al Said ging es neben unseren ausgezeichneten bilateralen Beziehungen auch um die Lage in Nahost, die… weiterlesen
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4. Dezember 2023
Deutschland steht eng und unverbrüchlich an der Seite Israels. Historisch begründet und zu allen Zeiten. Aber besonders in dieser so kritischen Phase, in der die Hamas sich die Vernichtung Israels zum Ziel gemacht hat, unterstreichen wir unsere Solidarität mit den Menschen in Israel. Der verheerende Terroranschlag der Hamas auf Zivilist:innen in Israel am 7. Oktober… weiterlesen
Mitteilung
30. November 2023
Yusra Mardini erinnerte die Welt im Film „Die Schwimmerinnen“ an das Schicksal der syrischen Geflüchteten. Heute haben wir über die Situation in der Region und Partnerschaften mit lokalen humanitären NGOs gesprochen. Es war spannend, mehr über die neue Yusra Mardini Foundation zu erfahren. Die humanitäre Lage in Syrien ist zwölf Jahre nach Beginn des Krieges katastrophal,… weiterlesen