Am Mittwoch befassten sich Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages mit einer Vorlage aus dem Finanzministerium zum Transportflugzeug der Bundeswehr, dem A400M.
Darin ging es zum einen um die 13 Flugzeuge, die von Deutschland abgenommen wurde um sie weiterzuverkaufen. Abnehmer haben sich bislang nicht gefunden, stattdessen wird nun weiteres Geld in die Maschinen gesteckt.
Airbus und die Bestellnationen haben sich auf eine Neujustierung des Programms geeinigt. Vor dem Hintergrund, dass vor allem Airbus für die erheblichen Probleme und Verzögerungen beim A400M verantwortlich ist, verbietet sich eigentlich jedes finanzielle Zugeständnis an das Unternehmen. Neue Zeitpläne, mehr Transparenz und effizientere Prozesse waren angesichts des Chaos im A400M Programm jedoch längst überfällig. Der Preis für diese Neujustierung ist hoch, da Mehrkosten für Airbus auf 180 Millionen Euro gedeckelt wurden und die Steuerzahler die Millionen darüber hinaus nun übernehmen sollen.
Der beste Vertrag – und als solcher galt der A400M Vertrag aus Sicht der Bundeswehr lange – hilft nicht, wenn man ihn alle paar Jahre neu verhandelt, aushebelt und dem Unternehmen trotz seiner Verantwortung für die Probleme im Programm Zugeständnisse macht.
Wir GRÜNE lehnen die Vorlage ab.
