Ausblick auf die Sitzungswoche 26. KW 2019

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zur letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt die Woche am Montag, bevor Tobias im Berichterstattergespräch über die Vorlagen aus dem Verteidigungsministerium an den Haushaltsausschuss diskutiert. Anschließend wird in der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung über die anstehende Ausschusssitzung sowie aktuelle Themen diskutiert.

Die der Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt beginnt der Dienstag, bevor Tobias im Arbeitskreis seinen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion den aktuellen Stand des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium berichtet. Am Nachmittag tagt die Fraktion.

Mit der Obleuterunde des Verteidigungsausschusses beginnt der Mittwoch bevor der Ausschuss zu seiner 38. Sitzung zusammenkommt. Bereits um 11:00 Uhr und damit früher als üblich beginnt die Sitzung des Haushaltsausschusses. Finanzminister Scholz wird dann zu Beginn der Sitzung den Kabinettsbeschluss des Bundeshaushaltes 2020 vorstellen.

Am Donnerstag setzt der Untersuchungsausschuss seine Zeugenbefragung fort. Am Freitag tagt die Arbeitsgruppe Innere und Äußere Sicherheit, dabei wird unter anderem über die Rückkehr potentieller IS-Anhänger*innen diskutiert. Im Plenum wird unter anderem über die Verlängerungen der Bundeswehrmandate im Kosovo (KFOR) und im Libanon (UNIFIL) abgestimmt.

Am Samstag steigt das Sommerfest der Südpfälzer GRÜNEN in Landau.



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