Mitteilung
19. Juni 2019

Rüstungsexportbericht 2018

Am Mittwoch, den 19. Juni 2019, hat das Bundeskabinett dien Rüstungsexportbericht beschlossen. Die im Vergleich zu 2017 gesunkenen Rüstungsexportzahlen dürfen nicht davon ablenken, dass die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung restriktiver und konsequenter werden muss. Nach wie vor geht ein großer Teil der Exporte in Drittstaaten. Dass unter den zwanzig größten Empfängern auch Staaten wie Saudi Arabien und Katar sind, zeigt, dass die Bundesregierung wiederholt ihr Versprechen bricht, keine Rüstungsexporte mehr an Staaten zu genehmigen, die am Jemen Krieg beteiligt sind.

Veröffentlicht am: 19. Juni 2019 um 17:42 Uhr
Thema: Friedens- und Sicherheitspolitik
Mitteilung
30. Juli 2020

Tobias hakt nach – Teakholz auf der Gorch Fock

Das Segelschulschiff Gorch Fock der Deutschen Marine dient zur seemännischen Basisausbildung und vor allem für repräsentative Zwecke im In- und Ausland. Seit im Jahr 2017 eine Instandsetzung in Auftrag gegeben wurde, haben sich die Kosten von damals 75 Mio. Euro auf heute über 135 Mio. Euro erhöht. Neben der Kostensteigerung kam es zu einer deutlichen… weiterlesen

Mitteilung
24. Juli 2020

Gastbeitrag – Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.

Die Bundeswehr als Großorganisation in der Klimakrise Als Großorganisation hat die Bundeswehr einen erheblichen CO2-Ausstoß. Richtige Entscheidungen können diesen signifikant verringern. Die Pariser Klimaziele liegen auch im wesentlichen Sicherheitsinteresse der Bundeswehr. Die Bundeswehr muss zur Erreichung der Ziele beitragen! Die Klimakrise und ihre Folgen stellen eine erhebliche Bedrohung für die Menschheit dar. Überall auf der… weiterlesen

Mitteilung
23. Juli 2020

Kramp-Karrenbauer will Jahr für Deutschland

Zu den Plänen des Bundesministeriums der Verteidigung, ein „Jahr für Deutschland“ einzuführen: Die Pläne eines Halbjahrespraktikums bei der Bundeswehr scheinen mehr von der Forderung der CDU nach einem Dienstjahr als von einer sicherheitspolitischen Logik getrieben zu sein. Auf jeden Fall wirkt diese Ankündigung äußerst unausgegoren und lässt Fragen nach Finanzen, Ausrüstung und personellen Ressourcen zur… weiterlesen