Mitteilung
21. Juni 2019
Gorch Fock schwimmt wieder
Zur Herausgabe und Test der Schwimmfähigkeit der Gorch Fock erklärt Tobias:
„Dass die Herausgabe des Schiffsrumpfes, der gerade so schwimmen kann, als Erfolg im Ministerium gefeiert wird, macht das ganze Ausmaß des Desasters um die Goch Fock deutlich. Auch wenn die größtmögliche Blamage damit abgewendet wurde, ist das Handeln der Hausleitung völlig unverantwortlich. Vor dem Hintergrund der weiterhin bestehenden gerichtlichen Auseinandersetzung mit der BREDO Werft ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen ihr und der Bundeswehr schwer vorstellbar und zudem birgt sie weitere Risiken für die Instandsetzung. Ursula von der Leyen schließt dabei mindestens wohlwollend die Augen.
Die Sanierung wurde ohne Rücksicht auf Verluste und ohne Sinn und Verstand durchgeboxt. Derzeit ist es kaum vorstellbar, dass bevor die Gorch Fock eines Tages wieder auf den Weltmeeren segeln wird, nicht noch mehr Ungereimtheiten ans Tageslicht gelangen. Verantwortlichkeiten müssen klar benannt und Fehlverhalten, wie das Manipulieren von Vorlagen, geahndet werden.“
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
Letzte Woche, vom 16. bis 18. Mai, nahm ich am internationalen Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen in New York teil. Was ist der Globale Migrationspakt? Mit dem Pakt wurden 2018 globale Leitprinzipien und ein Katalog von Zielsetzungen für die internationale Migrationspolitik verabredet. Ziel ist es, die weltweite Migration besser zu regeln und ordnen…. weiterlesen
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
