Weiterbau der Gorch Fock

Ursula von der Leyen hat sich bei der Gorch Fock für die Strategie „Augen zu und durch“ entschieden. Nach allem, was vorgefallen ist, nach der deutlichen Kritik des Rechnungshofs, nach dem Eingeständnis des Ministeriums, dass Vorlagen an die Ministerin falsche Zahlen bzgl. Neubau vs. Sanierung enthalten, will von der Leyen jetzt weitermachen als sei nichts gewesen.

Wie man mit einer Werft (Bredo-Werft) weiter zusammenarbeiten will, die bis letzte Woche den Schiffsrumpf als Pfand behalten wollte, bleibt Geheimnis der Ministerin. Von der Leyen sagt nun, Ziel sei es, den Zeit- und Kostenplan einzuhalten. Vertraglich absichern gegenüber dem Auftragnehmer will sie sich nicht.

Der Verteidigungsetat ist kein Denkmalschutz- oder Nostalgieprogramm. Wenn die Marine auch zukünftig ein Segelschulschiff zu Ausbildungszwecken benötigen sollte, dann muss wirtschaftlich entschieden werden: für die Fertigstellung der Gorch Fock werden mindestens weitere 65 Millionen Euro fällig, während andere Nationen für deutlich weniger Geld in jüngster Zeit neue Segelschulschiff gebaut haben. Wir erwarten, dass das Ministerium klärt, ob diese Summe nicht besser in einem Neubau angelegt ist. Dazu muss Frau von der Leyen den Mut haben, endlich verlässliche Zahlen für Sanierung und Neubau zu ermitteln statt sich auf wachsweiche Schätzungen zu verlassen.