Die aktuelle Situation in der Straße von Hormus ist das Ergebnis eines fahrlässigen Umgangs mit dem wichtigen, multilateral verhandelten iranischen Atomabkommen (JCPOA). Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA hat sich die Sicherheitslage in der Region verschlechtert. Mit der Wiedereinführung und Verstärkung der US-Sanktionen gegen den Iran hält sich auch dieser nicht mehr an die Vereinbarungen aus dem Atomabkommen.
Die USA wollen die Handelswege rund um die Straße von Hormus militärisch absichern. Auch Großbritannien hat bereits zwei Kriegsschiffe als Geleitschutz für britische Handelsschiffe entsandt, nachdem ein britischer Tanker von iranischen Revolutionsgarden festgesetzt wurde.
Eine Koalition der Willigen unter US-Führung kann kein Beitrag zur Entspannung und zur notwendigen Deeskalation der Lage sein. Ein Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus müsste in eine Gesamtstrategie eingebunden sein. Nach Maßgabe des Bundesverfassungsgerichtes müssen deutsche Streitkräfte in einem System kollektiver Sicherheit operieren. Eine deutsche Beteiligung an einer EU-Militärmission schließe ich dabei nicht aus. An einer Koalition der Willigen dürfen wir uns schon aus rechtlichen Gründen nicht beteiligen.
Wichtig ist vielmehr, dass alle diplomatischen Wege ausgeschöpft werden. Das Atomabkommen ist ein zentrales Element der Rüstungskontrolle, das es zu erhalten gilt. Europa darf sich in dieser Frage nicht auseinanderdividieren lassen sondern muss geschlossen agieren.
