Mitteilung
23. August 2019
Tobias zu Besuch bei Manuela Rottmann in Unterfranken
Am Donnerstag, den 22. August 2019, nahm Tobias eine Einladung seiner Fraktionskollegin Dr. Manuela Rottmann an und besuchte sie in ihrem Wahlkreis Bad Kissingen. Dor besuchten die beiden Abgeordneten gemeinsam mit den Kreisgrünen und der Grünen stellvertretenden Landrätin Monika Horcher zunächst den Truppenübungsplatz in Hammelburg, wo sich unter anderem das Ausbildungszentrum Vereinte Nationen der Bundeswehr befindet.
Am Abend war Tobias dann Gastredner bei der von Manuela und der Europa-Union organisierten Veranstaltung „Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“, wo sich eine angeregte Diskussion über Grüne Friedenspolitik entwickelte.
Tobias ist Sprecher für Sicherheitspolitik der Grünen Bundestagsfraktion und Obmann im Verteidigungsausschuss.
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17. Februar 2020
Nach einem Jahr Untersuchungsausschuss steht fest: Es gab ein erhebliches Organisations- und Führungsversagen im Verteidigungsministerium. Durch den vergaberechtwidrigen Einsatz externer Berater wurden Millionenbeträge verschwendet. Der Leitungsebene mangelt es an Problem- und Verantwortungsbewusstsein. Erheblicher Zeit- und Erfolgsdruck auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führte dazu, dass sie sich nicht anders zu helfen wussten, als gegen Recht und Gesetz… weiterlesen
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13. Februar 2020
Im Haushalts- und Verteidigungsausschuss ist am Mittwoch, den 12. Februar 2020, eine zweite Vorlage für das deutsch-französische Flugsystem FCAS gebilligt worden. Für die Durchführungsabsprache werden auf deutscher Seite Kosten in Höhe von 77,5 Millionen Euro fällig. Grundsätzlich macht es Sinn, ein neues Kampfflugzeug gemeinsam europäisch zu entwickeln. Der aktuellen Vorlage kann ich jedoch nicht zustimmen…. weiterlesen
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13. Februar 2020
Ein Jahr Untersuchungsausschuss, ein Jahr, in dem ein erhebliches Organisations- und Führungsversagen im Bundesverteidigungsministerium deutlich gemacht wurde. Als letzte Zeugin muss Frau von der Leyen erklären, wie es dazu kommen konnte und wofür Sie als Ministerin die Verantwortung trägt. Nachdem in den vergangen Wochen und Monaten viele Zeuginnen und Zeugen auf der Führungsebene Erinnerungslücken hatten,… weiterlesen
