Mitteilung
6. September 2019
Tobias spricht nach Ende der Sommerpause drei Mal im Plenum des Deutschen Bundestages
In der kommenden Woche endet die parlamentarische Sommerpause des Deutschen Bundestages mit der Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2020. Tobias wird dabei drei Mal im Plenarsaal für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen. Zunächst am Dienstag zum Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, am Mittwoch zum Etat des Bundesministeriums für Verteidigung und abschließend am Freitag in der Schlussrunde zum Gesamthaushalt.
Bürgerinnen und Bürger können die Debatten auf der Homepage des Deutschen Bundestages unter www.bundestag.de verfolgen und sich dort auch über die genaue Tagesordnung informieren.
Tobias ist Mitglied im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss und Sprecher für Sicherheitspolitik seiner Fraktion. Im Haushaltsausschuss ist er als Berichterstatter der Fraktion für die Etats des Bundesrats, des Innenministeriums, des Landwirtschaftsministeriums, des Verteidigungsministeriums und der Bundesbeauftragten für Datenschutz zuständig.
Mitteilung
25. Februar 2021
Mit dem Jahresabschluss für das Jahr 2020 wird ersichtlich, dass mehrere Prognosen nicht zutrafen: weder die Steuereinnahmen schmolzen in der erwarteten Höhe ab, noch konnten die Ausgaben in vorgesehener Höhe abfließen. Die neu aufgenommenen Schulden fielen damit deutlich geringer aus als erwartet. Die sogenannte Nettokreditaufnahme (NKA) lag bei 130 Mrd. Euro und damit 87 Mrd…. weiterlesen
Mitteilung
17. Dezember 2020
Am Freitag, den 11. Dezember wurde der Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Wir haben dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Denn die Bundesregierung fährt weiter kurzfristig auf Sicht. Einen langfristigen Plan, wie wir sicher und planbar durch die Coronakrise kommen, hat die Bundesregierung nicht. Zwar verlängert die Bundesregierung die Unternehmenshilfen, aber darüber hinaus ist der Haushalt insgesamt… weiterlesen
Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….