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6. September 2019
Tobias spricht nach Ende der Sommerpause drei Mal im Plenum des Deutschen Bundestages
In der kommenden Woche endet die parlamentarische Sommerpause des Deutschen Bundestages mit der Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2020. Tobias wird dabei drei Mal im Plenarsaal für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen. Zunächst am Dienstag zum Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, am Mittwoch zum Etat des Bundesministeriums für Verteidigung und abschließend am Freitag in der Schlussrunde zum Gesamthaushalt.
Bürgerinnen und Bürger können die Debatten auf der Homepage des Deutschen Bundestages unter www.bundestag.de verfolgen und sich dort auch über die genaue Tagesordnung informieren.
Tobias ist Mitglied im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss und Sprecher für Sicherheitspolitik seiner Fraktion. Im Haushaltsausschuss ist er als Berichterstatter der Fraktion für die Etats des Bundesrats, des Innenministeriums, des Landwirtschaftsministeriums, des Verteidigungsministeriums und der Bundesbeauftragten für Datenschutz zuständig.
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27. November 2020
In der Nacht vom 26. auf den 27. November wurde in der finalen Bereinigungssitzung der Haushalt 2021 beschlossen. Nach rund 17 ½ Stunden Beratung wurde die Neuverschuldung mit 179 Mrd. Euro beschlossen, gegen die Stimmen der Opposition. Im Vergleich zum Regierungsentwurf vom September wurde in der Nacht der Nächte rund 83 Mrd. Euro zusätzliche Schulden… weiterlesen
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19. November 2020
Der Bürgerpark Wörth am Rhein erhält Fördermittel aus dem Energie- und Klimafonds des Bundes in Höhe von 2,756 Millionen Euro. Eine entsprechende Projektliste zum „Programm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 18.11.2020 verabschiedet und somit die Fördersummen freigegeben. Im Bürgerpark wird damit das Projekt… weiterlesen
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12. November 2020
Am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, ist der Entwurf des Einzelplans des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat im Haushaltsausschuss debattiert worden. Der Etat soll im kommenden Jahr 2021 auf über 18 Milliarden Euro anwachsen. Damit wird der Etat in dieser Legislaturperiode um rund 4,6 Milliarden Euro erhöht. GRÜNE Anträge In der Haushaltsberatung haben… weiterlesen
