Vom 6. bis 9. Oktober war Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in Mali und Niger. Bei Reisen in ein Einsatzgebiet der Bundeswehr, lädt die Ministerin gewöhnlich die SprecherInnen der Fraktionen im Verteidigungsausschuss ein, sie zu begleiten. Zum einen spart das CO2 und Reisekosten (Die Regierungsmaschine fliegt mit der Ministerin sowieso), zum anderen ist die Bundeswehr nun einmal eine Parlamentsarmee, bei der die Abgeordneten und nicht die Regierung über die Entsendung von Soldatinnen und Soldaten entscheidet. Auch nach Mali und Niger wird Frau Kramp-Karrenbauer von je einer Abgeordneten oder einem Abgeordneten der Fraktionen begleitet.
Diese Reisen bestehen zum einen aus dem „klassischen“ Truppenbesuch, d.h. Wir treffen Angehörigen der Bundeswehr, sprechen mit ihnen über Sorgen und Nöte, Risiken und Erfolgen und machen uns natürlich auch ein Bild über die Bedingungen vor Ort. Ein Aspekt, auf den ich beispielsweise neben Fragen der Ausrüstung und des Einsatzes selbst ein Augenmerk habe, ist der Punkt, ob unsere Soldatinnen und Soldaten die Möglichkeit haben, mit ihren Angehörigen (bspw. Über Videochat, Skype etc.) zu Hause regelmäßig kommunizieren zu können.
Neben dem Truppenbesuch bestehen solche Reisen aus politischen Gesprächen mit der Regierung des Landes und mit der Zivilgesellschaft sowie zum Bespiel mit Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit.
Ganz konkret haben wir uns im Niger – einem der ärmsten Länder der Erde – mit den deutschen Einsatzkontingent getroffen, uns die Arbeitsbedingungen vor Ort angeschaut und versucht uns über den Ausbildungseinsatz „Gazelle“ zu informieren, bei dem deutsche Soldaten nigrische Spezialkräfte ausbilden (Sagen wir es so: ich bleibe bei meiner Auffassung, dass wir hierfür ein Bundestagsmandat bräuchten.). Zuvor hatten wir ein reges Gespräch mit dem Premierministerin, bei dem es unter anderem auch über Bildung und zivile Hilfe ging.
Im kommenden Frühjahr wird der Bundestag darüber abstimmen, ob die beiden Einsätze der Bundeswehr in Mali (MINUSMA und EUTM Mali) fortgesetzt werden sollen. Für uns Abgeordnete ist es essentiell, dass sich von jeder Fraktion ein Mitglied selbst ein Bild der Lage vor Ort machen kann, um eine qualifizierte Entscheidung treffen zu können.
