Ausblick auf die Sitzungswoche 43. KW 2019

In der kommenden Woche kommt der Bundestag erneut zur Sitzungswoche zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, bevor sich Tobias mit jungen Menschen, die derzeit ein Praktikum in der GRÜNEN Bundestagsfraktion oder in Abgeordnetenbüros machen, trifft um über seine Arbeit zu berichten. Am Nachmittag tagt die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion und diskutiert über die anstehenden Sitzungen des Verteidigungsausschusses und des Untersuchungsausschusses zur genannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium.

Am Dienstag tagt die Arbeitsgruppe Haushalt, bevor Tobias im Arbeitskreis Internationales unter anderem über die aktuelle Lage in Nordsyrien und über zur Abstimmung stehende Verlängerung des Anti-IS Mandats diskutiert. Am Nachmittag tagt die Fraktion.

Mit der Sitzung des Vertrauensgremiums beginnt der Mittwoch. Im Vertrauensgremium werden gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung über die Bewilligung von Ausgaben entschieden, die der Geheimhaltung unterliegen. Dies betrifft die Wirtschaftspläne der Nachrichten­dienste des Bundes, über die das Vertrauensgremium im Rahmen der Haushalts­beratungen entscheidet. Im Anschluss ist Tobias im Verteidigungsausschuss in dem unter anderem über den Gesetzentwurf zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts sowie über den Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung diskutiert wird. Am Nachmittag kommt der Haushaltsausschuss zur ersten seiner zwei Sitzungen in dieser Woche zusammen.

Am Donnerstag wird um Plenum über die Verlängerung des Anti-IS Mandats namentlich abgestimmt. Tobias wird das Mandat, dem eine klare verfassungs- und völkerrechtliche Grundlage fehlt, wie in der Vergangenheit ablehnen. Während der Haushaltsausschuss zu seiner zweiten Sitzung der Woche zusammenkommt tagt auch der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium und befragt weitere Zeugen.